Herr Eggert informierte über den Verlauf des Winterdienstes in Kleinmachnow.

 

Anfragen von Herrn Bittroff:

Wenn im Winter Parkverbot- oder Halteverbot ist bei schmalen Straßen, dann muss das doch im Sommer auch so sein? Und warum wird das Ordnungsamt dann dort nicht tätig? Wenn wir im Sommer tätig werden würden, dann würde im Winter dort niemand stehen. Oder, wir machen dass so, wie es beschlossen wurde, dass zu Beginn der Winterperiode dort Halteverbotsschilder aufgestellt werden, laut Vorspann der Straßenreinigungssatzung.

 

Frage konnte nicht beantwortet werden, Aufnahme in die Offene Postenliste.

 

Folgende Punkte/Hinweise wurden diskutiert:

 

-          Vermeidung von Spurrinnen,

-          Einmündungen von geschobenen Straßen,

-          Bürger auffordern, ihre Autos auf den Grundstücken zu parken,

-          erinnern an die Erhöhung der Grundsteuer, da würde jeder deutlich sehen, dass diese Gelder in diesem Bereich besser angelegt sind als in anderen Gebieten, das könnte man den Bürgern vermitteln.

 

Herr Lippoldt zu Protokoll:

Im Jahr 2008, unmittelbar nach Beginn dieser Amtsperiode, hat die Gemeindevertretung einen Dringlichkeitsantrag zum Winterdienst eingebracht, der bis heute nicht erledigt ist. Ich hatte auch Frau Leißner, die damals noch nicht im Amt war, diesen Hinweis noch einmal geben dürfen, dass es diesen Antrag der Gemeindevertretung gibt, unerledigt bis heute aus dem Jahre 2008 ein Konzept für den Winterdienst zu entwickeln. In der vorletzten Sitzung habe ich hier einen Dringlichkeitsantrag eingebracht, weil die Straßenverhältnisse auf den Nebenstraßen so dramatisch waren, dass nicht nur Fußgänger sondern auch Autos diese Straßen nicht mehr benutzen konnten. Sie hatten damals vorgeschlagen, das Thema nach dem Winter zu behandeln; jetzt sind wir nach dem Winter und noch keinen Schritt weiter. Der Antrag müsste ja bei den Akten sein, den ich im Februar hier eingebracht habe. Er wurde dann nicht abgestimmt, weil, der Vorschlag war, das nach dem Winter zu behandeln. Es ist genau das, was Herr Tauscher sagte, es kann in einer Zeit in der der Automobilbestand in diesem Ort gegenüber den Ursprungssatzungstagen sich vervielfacht hat, nicht mehr so gehandhabt werden, wie es früher war. Kleinmachnow ist inzwischen eine Autogemeinde geworden und dem muss zwangsläufig auch der Winterdienst Rechnung tragen. Der Hinweis von Herrn Baumgrass ist natürlich nachvollziehbar, nur die Grundsteuer ist als Steuer nicht zweckgebunden, deswegen kann es nur eine Gebührenregelung sein, sonst fließt die Grundsteuer in die Kammerspiele und ins Panzerdenkmal, was alles gut ist, überhaupt keine Frage. Aber eine Reinigungsgebühr ist nur zweckgebunden zu verwenden und deswegen muss man das im Auge behalten.

 

Beschluss: Als Tagesordnungspunkt auf die Tagesordnung der Sitzung am 29. Juni 2011.

 

Herr Tauscher bittet Herrn Eggert seinen Mitarbeitern seinen Dank für den Winterdienst auszurichten.

 

An der Diskussion beteiligten sich:

Herr Musiol, Herr Tauscher, Herr Bittroff, Frau von Törne, Frau Blancke, Herr Fritzsche,

Herr Dr. Baumgraß, Herr Lippoldt