Sitzung: 06.04.2011 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Herr Eggert informierte über den Verlauf des Winterdienstes
in Kleinmachnow.
Anfragen
von Herrn Bittroff:
Wenn im Winter Parkverbot- oder Halteverbot ist
bei schmalen Straßen, dann muss das doch im Sommer auch so sein? Und warum wird
das Ordnungsamt dann dort nicht tätig? Wenn wir im Sommer tätig werden würden,
dann würde im Winter dort niemand stehen. Oder, wir machen dass so, wie es
beschlossen wurde, dass zu Beginn der Winterperiode dort Halteverbotsschilder
aufgestellt werden, laut Vorspann der Straßenreinigungssatzung.
Frage konnte nicht beantwortet werden, Aufnahme
in die Offene Postenliste.
Folgende Punkte/Hinweise wurden diskutiert:
-
Vermeidung
von Spurrinnen,
-
Einmündungen
von geschobenen Straßen,
-
Bürger
auffordern, ihre Autos auf den Grundstücken zu parken,
-
erinnern
an die Erhöhung der Grundsteuer, da würde jeder deutlich sehen, dass diese
Gelder in diesem Bereich besser angelegt sind als in anderen Gebieten, das
könnte man den Bürgern vermitteln.
Herr
Lippoldt zu Protokoll:
Im Jahr 2008, unmittelbar nach Beginn dieser
Amtsperiode, hat die Gemeindevertretung einen Dringlichkeitsantrag zum
Winterdienst eingebracht, der bis heute nicht erledigt ist. Ich hatte auch Frau
Leißner, die damals noch nicht im Amt war, diesen Hinweis noch einmal geben
dürfen, dass es diesen Antrag der Gemeindevertretung gibt, unerledigt bis heute
aus dem Jahre 2008 ein Konzept für den Winterdienst zu entwickeln. In der
vorletzten Sitzung habe ich hier einen Dringlichkeitsantrag eingebracht, weil
die Straßenverhältnisse auf den Nebenstraßen so dramatisch waren, dass nicht
nur Fußgänger sondern auch Autos diese Straßen nicht mehr benutzen konnten. Sie
hatten damals vorgeschlagen, das Thema nach dem Winter zu behandeln; jetzt sind
wir nach dem Winter und noch keinen Schritt weiter. Der Antrag müsste ja bei den
Akten sein, den ich im Februar hier eingebracht habe. Er wurde dann nicht
abgestimmt, weil, der Vorschlag war, das nach dem Winter zu behandeln. Es ist
genau das, was Herr Tauscher sagte, es kann in einer Zeit in der der
Automobilbestand in diesem Ort gegenüber den Ursprungssatzungstagen sich
vervielfacht hat, nicht mehr so gehandhabt werden, wie es früher war.
Kleinmachnow ist inzwischen eine Autogemeinde geworden und dem muss
zwangsläufig auch der Winterdienst Rechnung tragen. Der Hinweis von Herrn Baumgrass
ist natürlich nachvollziehbar, nur die Grundsteuer ist als Steuer nicht
zweckgebunden, deswegen kann es nur eine Gebührenregelung sein, sonst fließt
die Grundsteuer in die Kammerspiele und ins Panzerdenkmal, was alles gut ist,
überhaupt keine Frage. Aber eine Reinigungsgebühr ist nur zweckgebunden zu
verwenden und deswegen muss man das im Auge behalten.
Beschluss: Als Tagesordnungspunkt
auf die Tagesordnung der Sitzung am 29. Juni 2011.
Herr Tauscher bittet Herrn Eggert seinen
Mitarbeitern seinen Dank für den Winterdienst auszurichten.
An der Diskussion
beteiligten sich:
Herr
Musiol, Herr Tauscher, Herr Bittroff, Frau von Törne, Frau Blancke, Herr
Fritzsche,
Herr
Dr. Baumgraß, Herr Lippoldt