Sitzung: 24.03.2011 Gemeindevertretung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 15, Nein: 9, Enthaltungen: 1
Vorlage: DS-Nr. 029/11
1. Zweckgebunden für die Sanierung des Panzerdenkmals gewährt
die Gemeinde Kleinmachnow der Bodenverwertungs- und ‑verwaltungs GmbH
(BVVG) oder einer von ihr treuhänderisch mit der Durchführung der Sanierung
betrauten Gesellschaft einen Zuschuss in Höhe von 21 % der dabei
anfallenden Materialkosten, höchstens jedoch einen Betrag von 20.000 €.
Der Bürgermeister wird beauftragt, diesen Betrag haushaltstechnisch abzusichern.
2. Die Gemeinde Kleinmachnow nimmt die unentgeltliche
Übertragung der in Anlage 2
durch Schraffur gekennzeichneten Flächen – ca. 50.739 m² Holzung – nach
Abschluss der Sanierung des Panzerdenkmals an. Die Gemeinde trägt die Kosten
der Beurkundung der Übertragung dieser Waldflächen.
3. Der Bürgermeister wird beauftragt, mit der Bodenverwertungs-
und -verwaltungs GmbH (BVVG) über die Bedingungen für den Ankauf weiterer
Flächen der BVVG im Gemeindegebiet – vgl. farbige Kennzeichnung in Anlage 3 – zu verhandeln. Die
Gemeindevertretung ist über die Verhandlungsergebnisse zu unterrichten.
Anlagen
1. Standort Panzerdenkmal (Panzer durch Baufahrzeug ersetzt),
Ausschnitt Luftbild (April 2009) mit Liegenschaftskarte
2. Karte Flächen im direkten räumlichen Zusammenhang mit dem
Panzerdenkmal (BVVG-Flächen zur unentgeltlichen Übertragung an die Gemeinde)
3. Karte Flächen ohne direkten räumlichen Zusammenhang mit dem
Panzerdenkmal (BVVG-Kaufangebot an die Gemeinde in Vorbereitung)
4. Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur,
Ergebnisprotokoll des Gesprächs vom 06.09.2010 zum Panzerdenkmal Kleinmachnow
5. BVVG, Schreiben vom 24.09.2010
Ø
Erläuterungen zur Drucksache durch den
Bürgermeister Herrn Grubert.
Geschäftsordnungsantrag der Fraktion Die
LINKE. – Verweisung in den Finanzausschuss
Ø Herr Musiol stellt fest, dass keine Gegenrede gehalten wurde.
Ø Herr Dr. Nitzsche bittet um die Einhaltung der
Geschäftsordnung.
Abstimmung zum Geschäftsordnungsantrag:
Der
Geschäftsordnungsantrag wurde mehrheitlich abgelehnt.
Die Fraktionen SPD/PRO und B 90/Die Grünen beantragen Rederecht
für Herrn Prof. Eckard Haisch aus Lehnin, dem "Schöpfer" des
Schneeräumgerätes auf dem Sockel.
Abstimmung zum Rederecht für Herrn Prof.
Haisch:
Das
Rederecht wird mehrheitlich gewährt.
Herr
Prof. Haisch
Diese Grenze habe ich jahrelang
passiert und die Beklemmung gespürt. Dann war die Grenze geöffnet und ich habe
festgestellt, wie schnell alles was passiert ist, von allen Seiten vergessen
wurde. Als dann der Panzer weg war, habe ich es als unheimlich wichtig
empfunden, etwas zu tun, dass dort ein Ort der Erinnerung und des Nachdenkens
geschaffen wird. Ein Panzer oder eine Attrappe dessen, sollte es nicht sein.
Diese Schneefräse habe ich an der Abfahrt Potsdam-Babelsberg zufällig gefunden,
ohne Getriebe, ohne irgendwelche mechanisch noch verwendbaren Teile. Ich habe einen
Kran und einen Tieflader organisiert, in Lehnin versteckt und dann langsam
wieder hergerichtet. Wenn es dazu kommt, dass sie diesen Sockel für die
Gemeinde Kleinmachnow erwerben, bin ich gerne bereit, einen Beitrag zur
Reduzierung der Kosten zu leisten.
An der Aussprache zur DS-Nr. 029/11
beteiligen sich:
Frau
von Törne
Herr
Krüger 2x
Frau
Sahlmann
Herr
Templin
Herr
Musiol
Herr
Dr. Klocksin
Herr
Singer
Herr
Heilmann
Herr
Christall
Herr
Nieter
Antrag der Fraktion Die LINKE. –
Namentliche Abstimmung zur DS-Nr. 029/11
Namentliche
Abstimmung zur DS-Nr. 029/11
Name
|
Ja
|
Nein
|
Enthaltung
|
|
|
|
|
Baumgraß,
Holger |
- |
- |
- |
Burkardt,
Ludwig |
|
X |
|
Christall,
John |
X |
|
|
Eiternick,
Gisela |
|
|
X |
|
X |
|
|
Grützmann, Christian |
X |
|
|
Heilmann, Kathrin |
|
X |
|
Heilmann, Horst |
X |
|
|
Kimpfel,
Dr. Kornelia |
- |
- |
- |
Klocksin,
Dr. Jens |
X |
|
|
Krause-Hinrichs,
Susanne |
- |
- |
- |
Kreemke,
Wolfgang |
|
x |
|
Krüger,
Bernd |
|
X |
|
Lippoldt,
Michael |
X |
|
|
Mueller,
Dr. Axel |
X |
|
|
Musiol,
Frank |
X |
|
|
Nieter,
Wolfgang |
|
X |
|
Nitzsche,
Dr. Klaus |
X |
|
|
Sahlmann,
Barbara |
X |
|
|
Scharp,
Dr. Michael |
X |
|
|
Scheib,
Angelika |
|
X |
|
Schwarzkopf,
Andrea |
X |
|
|
Singer,
Thomas |
X |
|
|
Tauscher,
Maximilian |
|
X |
|
Templin,
Roland |
X |
|
|
Vogdt,
Marion |
- |
- |
- |
von
Törne, Anne |
|
X |
|
von
Wnuk-Lipinski, Arnim |
x |
|
|
Warnick,
Klaus-Jürgen |
|
x |
|
gesamt |
15 |
9 |
1 |
Abstimmung zur DS-Nr. 029/11:
Die
DS-Nr. 029/11 wird mehrheitlich beschlossen.
Ø Da nach § 9 Absatz 6 Geschäftsordnung nach 23:00 Uhr keine
Tagesordnungspunkte mehr aufgerufen werden, wird die Sitzung beendet und über
eine Fortsetzungssitzung abgestimmt.
Abstimmung für eine Fortsetzungssitzung:
Eine
Fortsetzungssitzung wird mehrheitlich beschlossen.
Ø Es wird vorgeschlagen, die Sitzung am Donnerstag, den 31.
März 2011, 18:00 Uhr, fortzusetzen.
Abstimmung zum Termin der
Fortsetzungssitzung:
Der
Termin der Fortsetzungssitzung wird mehrheitlich beschlossen.
Kleinmachnow,
19. April 2011
K.-J.
Warnick
Vorsitzender
der Gemeindevertretung
Anlage
Anwesenheitsliste
N I E D E R S C H R I F T
über die Fortsetzungssitzung
der Sitzung der
Gemeindevertretung vom 24. März 2011
Ort: Rathaus Kleinmachnow, Adolf-Grimme-Ring 10; Bürgersaal
Datum: 31.
März 2011
Beginn: 18:05 Uhr
Ende: 19:05 Uhr
Anwesenheit: siehe Anwesenheitsliste
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Begrüßung
und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung |
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Eröffnung der Sitzung der
Gemeindevertretung Kleinmachnow und Begrüßung der Anwesenden durch den
Vorsitzenden der Gemeindevertretung, Herrn Warnick. |