Von der Verwaltung wurde Herr Krischok von der Fa. IPM (Institut für Public Management) eingeladen.

 

Herr Grubert erläutert, dass Herr Krischok eine Einführung der Fachinformation vornimmt. In der nächsten Sitzungsrunde soll eine Drucksache mit der Satzungsänderung eingebracht werden, die ab 01.01.2021 gültig ist. Für heute ist es so gedacht, dass Anregungen und Ergänzungen von den Mitgliedern des Finanzausschusses im Anschluss in die Satzung eingearbeitet werden.

 

Herr Krischok erläutert die Vorgehensweise und Kalkulation der der Straßenreinigungsgebühren anhand des Berichtes, der als Anlage der Fachinformation beigefügt ist. Er führt aus, dass sich diese Kalkulation sich im Wesentlichen wie ein Großteil der anderen Gebührenkalkulation aus zwei Elementen zusammensetzt. Der Auftrag der Gemeinde Kleinmachnow war, eine rechtssichere Gebührenkalkulation entsprechend des Kommunalen Abgabengesetzes (KAG) und des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) vorzunehmen.

 

Nach Aussage von Herrn Grubert werden die im Bericht auf Seite 7 aufgeführten Sachkosten so bleiben.

Zur Nachfrage zum Zweckverband wird dieser die Aufgaben des Bauhofes übernehmen und die Straßenreinigungsgebührensatzungen können in allen 3 Kommunen unterschiedlich sein. Das hängt von der Anzahl der Straßenkategorien (I und II) ab. Die Gemeinde zahlt die Rechnungen an den Zweckverband und entsprechend der Satzung wird die Berechnung an die Bürger vorgenommen. Nach zwei Jahren soll eine Nachkalkulation der Kosten stattfinden. Sollten die Gebühren aufgrund der Nachkalkulation geringer ausfallen, wie jetzt berechnet, dann erfolgt an die Bürger eine Rückzahlung.

Die Satzung soll zum 01.01.2021 in Kraft treten. Die Gebühren betragen aufgrund der Kalkulation 3,95 EUR in der Kategorie I und 1,47 EUR in der Kategorie II.

Nach Aussage von Herrn Krischok gibt es beide Berechnungsgrößen, nach Quadratwurzelmeter und Frontmeter. In der Gemeinde Kleinmachnow wird die Berechnung nach den Quadratwurzelmetern herangezogen.

 

 

An der Diskussion beteiligen sich:

Frau Schwarzkopf, Frau Richel, Herr Graf von der Schulenburg, Herr Grubert, Herr Dr. Vosseler, Herr Warnick und Herr Templin.

 

Herr Warnick bedankt sich bei Herrn Krischok für die Erläuterungen.