Beschluss: mehrheitlich abgelehnt ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Die Gemeindevertretung hebt den Grundsatzbeschluss DS-Nr. 090/18 auf. Die im Haushalt bereitgestellten Mittel sind dem Haushalt zuzuführen.


Die Beschlussvorlage DS-Nr.: 018/20 wurde bisher in den entsprechenden Fachausschüssen wie folgt abgestimmt:

 

Bauausschuss       1 Ja-Stimmen; 6 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen

UVO-Ausschuss    2 Ja-Stimmen; 5 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen

 

 

Herr Templin erläutert den vorliegenden Antrag.

 

Herr Warnick weist darauf hin, dass die Einreicher nicht nur die Fraktion BIK ist, sondern die Fraktion Bündnis 90/Grüne dazu getragen werden muss.

 

Herr Grubert gibt die Erklärung ab, dass es noch eine weitere Beschlussvorlage zu diesem Thema gibt. Am Montag, 17.08.2020, war ein Vor-Ort-Termin mit einigen Gemeindevertretern und dem Landschaftsarchitekten Bohley. Die dort besprochenen Punkte sollen dann nochmals in dem Konzept einfließen. Herr Hahn hat dazu einen Plan erstellt, der an Herrn Bohley übermittelt wird.

 

 

Herr Warnick stellt die Drucksache DS-Nr. 018/20 zur Abstimmung.

 


Die Abstimmung der Drucksache DS-Nr.: 018/20 erfolgt mehrheitlich mit 2 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 1 Enthaltungen.