Frau Heilmann teilt den Ausschussmitgliedern mit, dass nach Rücksprache mit Herrn Grubert geklärt wurde, dass der Ausschuss bzw. der KITA-Verbund für die Richtlinie nicht zuständig ist. Die Zuständigkeit liegt im Fachbereich KUSO. Daher wurde diese Drucksache nur als Info auf die Tagesordnung genommen.

 

Herr Grubert erläutert die Beschlussvorlage und teilt mit, dass es noch drei Änderungen/Ergänzungen (Punkt 4.1 a + b und Punkt 2.2) geben wird. Diese Anpassung wird in einer DS-Nr. 111/20/1 eingebracht werden.

 

Herr Grubert beantwortet Fragen der Ausschussmitglieder.

 

Folgende Anmerkungen/Ergänzungen wurden durch die Ausschussmitglieder empfohlen:

 

-       Diese Richtlinie soll eine Anerkennung der Tagespflegepersonen in Kleinmachnow sein.

 

-       Punkt 2.2): „.. als solche tätig sind und (überwiegend ersetzen gegen) auch gemeindeangehörige….“

 

-       Punkt 3): Zuwendungsvoraussetzungen: „…. nicht nur vorübergehenden, sondern auf Dauer ausgerichtete Tätigkeit…“

 

-       Punkt 4 c): Formulierung bedarf Prüfung mit Zuwendungsrecht

 

-       Punkt 4 c): Streichung des Satzes: „… Die Antragstellung der Zuwendung hat innerhalb von 2 Monaten nach Erwerb der Sachmittel zu erfolgen….“

 

-       Punkt 6.2) Genderfehler – der Antragsteller