Sitzung: 24.03.2011 Gemeindevertretung
Ø Der Bericht
des Geschäftsführers der P & E für die Jahre 2009 und 2010 liegt in
schriftlicher Form vor. Der Geschäftsführer, Herr Krüger, erläutert den
Bericht.
Informationsnachfragen:
Frau von Törne
In den Geschäftsberichten 2009 und
2010 beschreiben Sie relativ wenig Risiken. Mehr Risiken beschreiben Sie im
Kosten- und Finanzierungsplan z. B. was das Gebiet Förster-Funke-Allee angeht.
Könnten Sie bitte noch etwas zum Restitutionsrisiko und einen eventuellen
Eingriff in rechtsverbindliche Planungen sagen?
Geschäftsführer der P & E, Herr
Krüger
Das Restitutionsrisiko besteht darin,
dass der Antragssteller Recht bekommt und der Zuschlag an ihn fällt, d. h. dass
die Gemeinde den in der Rückstellung befindlichen Betrag an den Antragsteller
auszahlen müsste.
Frau von Törne
Welches Areal betrifft es genau und
wann werden wird es wissen?
Geschäftsführer der P & E, Herr
Krüger
Die Frage, wann wir es wissen werden,
stellen wir uns auch laufend. Die Angelegenheit läuft sehr schleppend. Mit den
anderen Risiken meinte ich, wenn die Gemeinde die bestehende Planung, die
Grundlage der Entwicklung ist, im Verfahren ändern sollte, ändert sich
natürlich auch der Inhalt der gesamten Maßnahme des Gebietes.
Herr Dr. Nitzsche
Ich habe Probleme mit der Ausweisung
zum Treuhandvermögen in der Eröffnungsbilanz und bin der Meinung, dass die
Ausweisung die wirtschaftlichen Verhältnisse nicht korrekt wiedergibt. Deswegen
frage ich:
Hat die P & E bei der Ausweisung
des Treuhandvermögens in der Eröffnungsbilanz mitgewirkt?
Geschäftsführer der P & E, Herr
Krüger
Ja, natürlich.
Herr Dr. Nitzsche
Sind Sie der Meinung, dass die Zahlen,
die für die beiden Entwicklungsbereiche zum 01.01.2009 angegeben sind, das
waren ca. 50 Mio. Euro vorhandener Grundstückswert der noch zum Verkauf zur
Verfügung steht im Entwicklungsgebiet „Wohnen und Arbeiten“ und 12 Mio. Euro
für den Entwicklungsbereich „Förster-Funke-Allee“ tatsächlich die Verhältnisse
wiedergeben und entsprechend werthaltig sind?
Geschäftsführer der P & E, Herr
Krüger
Die Zahlen zum 01.01.2009 sind
korrekt.
Herr Dr. Nitzsche
Sie sind der Meinung, dass zum
01.01.2009 hier Grundstücke vorhanden waren, die für 12 Mio. Euro verkauft werden
können?
Geschäftsführer der P & E, Herr
Krüger
Im Kosten- und Finanzierungsplan
können wir uns dass gerne noch einmal ansehen.
Herr Dr. Nitzsche
Ist es so, dass Ihre Aussage zur
Doppik 2011 Einführung so zu verstehen ist, dass ab 2011 dann ausführlichere
Zuarbeiten zu den Bilanzen geleistet werden?
Geschäftsführer der P & E, Herr
Krüger
Im Aufsichtsrat ist es schon
angesprochen worden, die Zahl die dort steht ist irreführend. Wir arbeiten
kontinuierlich mit der entsprechenden Abteilung in der Gemeinde und natürlich
mit unseren Steuerbüros zusammen, so dass wir akkurate Zahlen haben.
Frau Dr. Kimpfel
1. Wie viel
Fördermittel haben wir für den Müllberg erhalten?
2. Wie lange
dauern die Messungen zur Toxizität dort noch an?
3. Wie sind die
letzten Messergebnisse?
4. Ab wann denken
Sie, kann mit der Begrünung bzw. mit der Öffnung für die Bürger gerechnet
werden?
Geschäftsführer der P & E, Herr
Krüger
zu 1.
Ca. 5,9 Mio. Euro.
Die anderen Punkte lassen sich im
Rahmen des Kosten- und Finanzierungsplanes besser erläutern.