Frau Braune
Anhand einer
Präsentation informiert Frau Braune zum Haushaltsentwurf 2021 und darin
enthaltene wesentliche Investitionsmaßnahmen.
Aus dem
Zuständigkeitsbereich des FB Bauen/Wohnen sind bereits im Nachtragshaushalt
2020 und entsprechend nicht im Haushalt 2021 berücksichtigt:
·
Errichtung
Funktionsgebäude Sportplatz Dreilindener Weg (DS-Nr. 112/20)
·
Bauvorhaben
Erweiterung Hort Am Hochwald (DS-Nr. 104/20)
·
Verbesserung
Verkehrssituation Sommerfeldsiedlung, Bauphase A (DS-Nr. 067/20/1)
Die Präsentation wird
der Niederschrift beigefügt.
Frau Scheib
Kosten für die Verbesserung
Verkehrssituation Sommerfeldsiedlung: Wie wird der Anteil berechnet, der der Kommune vom Land Brandenburg erstattet
wird?
Herr Ernsting
Das Land arbeitet unserer Kenntnis noch an einer Regelung, was die
anteilige Kostenübernahme für sehr aufwändige Straßensanierungen angeht. Im
Moment ist es so, dass die Landesregierung den Anteil nach Straßenbaubeitragssatzung
übernimmt, den bisher die Eigentümerinnen und Eigentümer gezahlt haben, in der
Regel 60 %. Ohne Meldung konkreter Baumaßnahmen bekommt die Gemeinde eine
jährliche Pauschale, errechnet anhand der Länge der gewidmeten Straßen. Die finden
Sie in der Haushaltsübersicht in der heutigen BAU-Info wieder.
Die Anwohner tragen aber durchaus noch anteilig Kosten, nämlich für die
Herstellung der Gehwegüberfahrt, die sie für die eigene Grundstückszufahrt
benötigen.
Frau Schwarzkopf
Kosten für die Sanierung der
Remise Zehlendorfer Damm 200: Für die Jahre 2019 und 2020 waren im Haushalt jeweils 100.000 Euro
eingestellt. Steht das Geld noch zur Verfügung, wenn die Maßnahme weiter verschoben
wird?
Frau Braune
Wird mit dieser Maßnahme 2020 nicht mehr begonnen, sind die Mittel im
Haushalt 2021 nicht mehr enthalten. Wenn jetzt begonnen wird, ist eine
Übertragung in das folgende Jahr möglich.
Frau Masche
Es wäre gut, mit der Sanierung noch 2020 zu beginnen, denn es wird
dringend darauf gewartet.
Herr Ernsting
Ich wurde schon vor einiger Zeit darauf aufmerksam gemacht, dass es den
von der Gemeindevertretung beschlossenen Auftrag zur Sanierung der Remise gibt.
Aufgrund der großen Zahl an weiteren, von der Gemeindevertretung
beschlossenen und von der Bauverwaltung zu betreuenden Maßnahmen und aufgrund
vieler Instandhaltungsarbeiten kommt das Aufgabengebiet Hochbau/Gemeindliche
Bauvorhaben derzeit an seine Kapazitätsgrenzen. Wir müssen prüfen, wo Prioritäten
zu setzen sind.
Herr Schubert
Ggf. kann eine Priorisierung in der Gemeindevertretung oder in den
Ausschüssen erfolgen.
Herr Grauwinkel
Herr Ernsting, Sie haben die vielen Aufgaben aufgezählt, die die
Verwaltung vor sich herschiebt. Ich kann mir nicht vorstellen, dass sie alle
diese Dramatik habe, wie diese Remise. D. h., dass das Geld wieder erst einmal
weg ist. Es müsste doch möglich sein, die Prioritäten zu Gunsten der Remise zu
verändern.
Herr Ernsting
Ich nehme Ihre Hinweise auf. Wir hatten übrigens kurz vor der ersten Corona-Phase
bereits vorgeschlagen, die Sitzung des Bauausschusses im Frühjahr im
Zehlendorfer Damm 200 durchzuführen, um uns gemeinsam mit Architekt und
Statiker einen Eindruck nicht nur von der Remise, sondern auch vom Haupthaus zu
verschaffen. Auch dort besteht großer Handlungsbedarf. Ich schlage vor, dass wir
uns nun gemeinsam im November einen Eindruck vor Ort verschaffen und Sie dann
eine Priorisierung vornehmen.
Herr Schubert
Ich befürworte eine Besichtigung des Objektes im Zusammenhang mit der
Novembersitzung, eine genaue Zeit wird mit der Einladung bekanntgegeben.
Frau Scheib
Empfiehlt darüber nachzudenken, zusätzliches Personal einzustellen.