Frau Braune erläutert ausführlich die vorliegende Informationsvorlage anhand einer Präsentation. Die Präsentation wird als Anlage zum Protokoll gegeben.

Sie informiert, dass zur 1. Lesung nur der Ergebnishaushalt und die Teilergebnishaushalte versandt wurden. Aufgrund des Nachtragshaushaltes, der am 23.09.2020 beschlossen wurde, müssen noch Beschlüsse in den Finanzhaushalt eingearbeitet werden. Beim Versenden der Unterlagen für die 1. Lesung lagen die Beschlüsse noch nicht vor, so dass der Finanzhaushalt noch nicht versendet wurde. Zur 2. Lesung wird der komplette Haushalt für 2021 mit allen Bestandteilen versandt werden. Es gibt dann noch Veränderungen in den Zahlen gegenüber der 1. Lesung, z. B. bei den Orientierungsdaten, die mittlerweile im Hause vorhanden sind.

Im nächsten Jahr ist wieder geplant, wie auch ursprünglich in diesem Jahr, einen Eckwertebeschluss einzubringen. In diesem Jahr war das leider aufgrund der Corona-Pandemie nicht möglich.

Herr Warnick bedankt sich im Namen der Mitglieder des Finanzausschusses bei Frau Braune für den Vortrag.

Herr Templin merkt an, dass die 1. Lesung dafür da ist, nochmals zu prüfen, ob weitere Beschlüsse durch die Gemeindevertretung einzubringen sind.

Er bittet darum, Investitionsmaßnahmen, auch wenn noch nicht die 100 %igen Kosten vorliegen, als Information vorzulegen.

Frau Braune macht den Vorschlag, bis zum Hauptausschuss eine aktuelle Prioritätenliste vorzulegen.

Frau Schwarzkopf spricht sich nochmals dafür aus, dass ein Ampelsystem eingeführt werden muss. Wenn ein Beschluss nicht umgesetzt werden kann, muss rechtzeitig eine rote Ampel erscheinen, wie z. B. der Beschluss „Remise“. Die Gemeindevertretung muss darüber informiert werden.

Frau Braune berichtet, dass durch den Kommunalen Sitzungsdienst regelmäßig eine Liste erstellt und verteilt wird, auf der alle noch offenen Drucksachen aufgeführt  werden.

Zur Remise merkt Frau Braune an, dass die Umsetzung des Beschlusses aufgrund von Personalmangel bisher gescheitert ist.

Herr Dr. Vosseler zeigt sich erfreut über die solide Rücklage. Aus seiner Sicht muss das Augenmerk auf eventuelle zukünftige Risiken gelegt werden. Der Appell sollte daher lauten, maßvoll zu bleiben.

Frau Schwarzkopf bittet die Kämmerin zum Thema „Geldanlagen“ bei der DKB Bank nachzufragen, in was die Bank investiert.

Frau Braune kann dazu berichten, dass Sie bereits mit der DKB Bank diesbezüglich gesprochen hat. Die KIK-Anlagen sind gesichert, mit einem kleinen Zinssatz. Es gibt die eindeutige Aussage darüber, dass alle Geldanlagen in nachhaltige Projekte investiert werden. In welche Projekte die Gelder investiert sind, kann aber nicht genau gesagt werden.

 

 

An der Diskussion beteiligen sich:

Herr Templin, Frau Schwarzkopf, Herr Dr. Vosseler und Herr Warnick

 

 

 

Die Mitglieder des Finanzausschusses nehmen die vorliegende Informationsvorlage zur Kenntnis.