1.             Herr Singer

1.1        Im Protokoll der letzten Sitzung vom September steht, dass wir das Live-Streaming im November als Probebetrieb durchgeführt wird und auf der GV-Sitzung im Dezember einsatzfähig ist. Wie ist der aktuelle Stand?

 

 

Bürgermeister Herr Grubert

Die Geräte sind beschafft. Die Halle wurde heute erst bestuhlt. In der Kürze der Zeit war es nicht möglich, ein Live-Streaming zu installieren. Der Testlauf soll in der ersten Sitzung im Jahr 2021 erfolgen.

 

 

2.             Herr Gutheins

2.1        Ist die Stelle des Geschäftsführers für den Zweckverband Bauhof schon ausgeschrieben worden?

 

 

Bürgermeister Herr Grubert

Die Stelle des Geschäftsführers ist seit dem 1. Juli 2020 mit Frau Rennebarth besetzt. Somit hat der Zweckverband zwei Geschäftsführer, Herrn Brinkmann und Frau Rennebarth.

 

 

Nachfrage von Herrn Gutheins

Sind beide Stellen ausgeschrieben worden oder nur die zusätzliche Stelle?

 

 

Bürgermeister Herr Grubert

Es wurde nur die zusätzliche Stelle ausgeschrieben.

 

 

3.             Herr Templin

3.1          Meine Anfrage bezieht sich auf eine Veröffentlichung im Amtsblatt Nr. 007/2020 vom 9. Oktober 2020. In diesem Amtsblatt ist der Beschluss der Gemeindevertretung zur 1. Nachtragshaushaltssatzung veröffentlicht worden. Die Veröffentlichung ist in § 3 anders als in der Beschlussvorlage, das heißt, da sind zusätzlich Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 5,3 Mio. Euro eingefügt worden.

Enthält die Tabelle des 1. Nachtragshaushaltsplans, der im § 1 veröffentlicht wurde, auch diese Verpflichtungsermächtigung? Wenn ja, an welcher Stelle? Wenn nein, warum nicht?

 

 

Bürgermeister Herr Grubert

Die Frage wird durch die Verwaltung schriftlich beantwortet.

 

 

Anmerkung von Herrn Templin

Die Vorschriften zur Veröffentlichung im Amtsblatt verlangen, dass der Bürgermeister durch Unterschrift die Veröffentlichung vornimmt und dabei bestätigt, dass das Veröffentlichte auch dem hier Beschlossenen entspricht. Ich gehe davon aus, dass Sie diese Frage, als Sie das unterschrieben haben, natürlich auch geprüft haben. Deswegen sollten Sie in der Lage sein, die Frage jetzt gleich zu beantworten.

 

 

Bürgermeister Herr Grubert

Erstens obliegt es mir, ob ich die Frage schriftlich beantworte und zweitens, wenn ich es beantworte, stimme ich Ihrer These, dass die Texte unterschiedlich sind, zu. Das weiß ich aber im Moment nicht. Dann müssten Sie mir netterweise schon am Vormittag Ihre Frage so spezifiziert stellen, damit ich prüfen kann.