Sitzung: 12.11.2020 Gemeindevertretung
Beschluss: in Fachausschuss verwiesen ohne Maßgabe
Vorlage: DS-Nr. 157/20
Die Verwaltung wird beauftragt
bis zum 30. Dezember 2020 für die Straßen Lange Reihe,
Rudolf-Breitscheid-Straße und Schleusenweg einen Vorschlag zur farblichen
Markierung von Parkplätzen auf beiden Seiten in diesen Straßen zu erarbeiten,
um Bussen, Rettungs- und Entsorgungsfahrzeugen eine ungehinderte Durchfahrt zu
gewähren.
Diese Markierungen sollen als Pilotprojekt dienen und die Erfahrungen später auf andere Abschnitte übertragen werden.
Ø Erläuterungen zum Antrag durch Frau Dr. Bastians-Osthaus.
Geschäftsordnungsantrag durch Herrn Templin – Verweisung in den
Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
An der Aussprache zur DS-Nr. 157/20 beteiligen sich:
Bürgermeister Herr Grubert
Herr Hahn
Abstimmung zum Geschäftsordnungsantrag:
Der Geschäftsordnungsantrag wird einstimmig angenommen.