Sitzung: 05.04.2011 Ausschuss für Schule, Kultur und Soziales
Übersicht der offenen Fragen und Festlegungen aus
den vergangen Sitzungen (Niederschrift der 18. Beratung, Anlage 2)
Frau Weger:
Zu
1. – 3. Es gibt Terminfestlegungen für
das Frühjahr 2011, an denen die Verwaltung festhält bzw. versucht, diese zu
halten.
Zu 4. Die Schulentwicklungsplanung wird
heute unter TOP 5.1 vorgestellt.
Zu 5. + 6. Die Fragen wurden im letzten Ausschuss
beantwortet.
Zu 7. Unter TOP 7.2 wird die DS-Nr. 072/11
„Empfehlungen gem. Ziff. III (3) Vereinsförderrichtlinien“
vorgelegt und im Anschluss beraten und darüber abgestimmt.
Zu 8. Option Verlängerung Mietvertrag
Seebergschule:
Der Mietvertrag vom März 2008 beinhaltet Folgendes:
Laufzeit bis 31.07.2015, dann jeweils eine Verlängerung
um 1 Jahr, falls nicht eine der beiden
Parteien mit einer Frist von 6 Monaten zum Ablauf der jeweiligen Mietzeit schriftlich kündigt.
Zu 9. Reinigung Bolzplatz am Heidefeld:
Die Reinigung muss nicht extra bezahlt werden –
sie ist Bestandteil des Vertrages.
Zu 10. Pöbeleien im Rathausumfeld:
Der Streetworker wird unter TOP 5.2 dazu berichten.