Beschlussvorschlag:

Auf der Grundlage des § 67 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) wird die Haushaltssatzung für die Gemeinde Kleinmachnow für das Haushaltsjahr 2021 in der vorliegenden Fassung, einschließlich Haushaltsplan, beschlossen.

Frau Braune, Fachbereichsleiterin Finanzen/Beteiligungen, erläutert die vorliegende Beschlussvorlage und geht in groben Zügen auf den Haushaltsplan ein. Eine ausführliche Präsentation erfolgte im Finanzausschuss. Gestellte Fragen von Herrn Templin wurden schriftlich beantwortet und sind Anlage der Niederschrift.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 146/20 beteiligen sich:

- Frau Dr. Bastians-Osthaus

- Herr Grubert

- Herr Templin

 

 

Änderungsantrag von Frau Dr. Bastians-Osthaus, Fraktion der CDU,

im § 5 Absatz 4 a und 4b der Haushaltssatzung die Wertgrenzen   auf 600.000,00 €    herabzusetzen.

→         Dem Antrag wird mehrheitlich zugestimmt und damit zur Maßgabe des      Hauptausschusses.

Dem Beschlussvorschlag der DS-Nr. 146/20 wird unter Beachtung der beschlossenen Maßgabe mehrheitlich zugestimmt.