Sitzung: 14.01.2021 Finanzausschuss
Die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung am 14. Januar 2021 wird durch den Vorsitzenden des Finanzausschusses, Herrn Warnick, festgestellt.
Frau Richel gibt zu Protokoll,
das wir durchaus nach der
Notlagenverordnung hier in der Gemeindevertretung arbeiten, das wir
grundsätzlich aber eine Kommunalverfassung haben und in der Kommunalverfassung
steht im § 36 drin, dass ich grundsätzlich das Recht habe, einer Videositzung
zu widersprechen. Die Geschäftsordnung der Gemeinde Kleinmachnow enthält auch diesen
Paragraphen, so dass grundsätzlich die Gemeindevertretung selbst bestimmen
kann, ob eine Videoübertragung in Ton und Bild stattfinden darf. Ich möchte
darauf hinweisen, dass wir alle ehrenamtlich aktiv sind und auch für die
gegebenenfalls vorhandenen Zuschauer im Bürgersaal es erläutern. Ich sitze hier
sozusagen in meiner Stube, habe deshalb meine drei Kinder ausgesperrt und sie
gebeten auch im Haus bitte leise zu sein und dazu verdonnert, bitte nicht das
WLAN zu benutzen, damit ich an dieser Videositzung teilnehmen kann. Also ich
halte das alles für nicht selbstverständlich und finde es auch großartig, dass
Sie da sind. Ich finde nur, dass wir als Gemeindevertreter uns hier nicht das
Heft aus der Hand nehmen lassen sollten und ganz klar darüber diskutieren
sollten, welches Medium wir wie nutzen sollten. Das ist eine
verantwortungsvolle Aufgabe und nicht jeder hat die Technik, die allen anderen
zur Verfügung steht und das finde ich einfach am Anfang wichtig, dass das hier
gesagt wird. Ich halte das alles für nicht selbstverständlich, auch nicht im
Lockdown und auch nicht während CORONA und dem ganzen Homeoffice,
Homeschooling, was stattfindet, auch noch eine Videositzung zu machen. Das
möchte ich einfach nur gesagt haben. Dankeschön!
Herr Warnick informiert, dass dies keine einsame Entscheidung der Verwaltung ist, sondern eine gemeinsame Entscheidung mit dem Ältestenrat und der Verwaltung.