Die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung am 14. Januar 2021 wird durch den Vorsitzenden des Finanzausschusses, Herrn Warnick, festgestellt.

 

 

Frau Richel gibt zu Protokoll,

das wir durchaus nach der Notlagenverordnung hier in der Gemeindevertretung arbeiten, das wir grundsätzlich aber eine Kommunalverfassung haben und in der Kommunalverfassung steht im § 36 drin, dass ich grundsätzlich das Recht habe, einer Videositzung zu widersprechen. Die Geschäftsordnung der Gemeinde Kleinmachnow enthält auch diesen Paragraphen, so dass grundsätzlich die Gemeindevertretung selbst bestimmen kann, ob eine Videoübertragung in Ton und Bild stattfinden darf. Ich möchte darauf hinweisen, dass wir alle ehrenamtlich aktiv sind und auch für die gegebenenfalls vorhandenen Zuschauer im Bürgersaal es erläutern. Ich sitze hier sozusagen in meiner Stube, habe deshalb meine drei Kinder ausgesperrt und sie gebeten auch im Haus bitte leise zu sein und dazu verdonnert, bitte nicht das WLAN zu benutzen, damit ich an dieser Videositzung teilnehmen kann. Also ich halte das alles für nicht selbstverständlich und finde es auch großartig, dass Sie da sind. Ich finde nur, dass wir als Gemeindevertreter uns hier nicht das Heft aus der Hand nehmen lassen sollten und ganz klar darüber diskutieren sollten, welches Medium wir wie nutzen sollten. Das ist eine verantwortungsvolle Aufgabe und nicht jeder hat die Technik, die allen anderen zur Verfügung steht und das finde ich einfach am Anfang wichtig, dass das hier gesagt wird. Ich halte das alles für nicht selbstverständlich, auch nicht im Lockdown und auch nicht während CORONA und dem ganzen Homeoffice, Homeschooling, was stattfindet, auch noch eine Videositzung zu machen. Das möchte ich einfach nur gesagt haben. Dankeschön! 

 

 

Herr Warnick informiert, dass dies keine einsame Entscheidung der Verwaltung ist, sondern eine gemeinsame Entscheidung mit dem Ältestenrat und der Verwaltung.