Sitzung: 14.01.2021 Finanzausschuss

Frau Schwarzkopf berichtet den Mitglieder des Finanzausschusses, dass an die Genossenschaftler  der Kammerspiele eine E-Mail versendet wurde. Darin ging es um die finanzielle Unterstützung seitens der Kommune für Corona-Schnelltests. Derzeitig müssen 50 € für einen Schnelltest gezahlt werden. Wenn seitens der Kommune eine Unterstützung erfolgen würde, dann müsste für ein Schnelltest nur noch ca. 30 bis 35 € gezahlt werden. Frau Schwarzkopf bittet darum, dieses Thema bzw. diese E-Mail von Frau Huder in den Fraktionen zu besprechen. Sie würde es begrüßen, wenn Bereitschaft dazu bestünde, die Schnelltests finanziell zu unterstützen.

Herr Warnick bestätigt diese Mail. Eine ausgiebige Diskussion hier im Finanzausschuss sieht er jetzt nicht. Es hätte am Anfang der Sitzung einen Antrag geben müssen, um dieses Thema auf die heutige Tagesordnung zu setzen.

Herr Warnick beendet um 19:22 Uhr die heutige Zoom-Sitzung und bedankt sich bei allen für die gute disziplinierte Durchführung dieser Sitzung. 

Anlagen

-      Liste der offenen Festlegungen

-     Anwesenheitsliste

 

 

 

 

Anlage zum Protokoll Nr. 10

 

 

·            Offene Festlegungen aus der vorangegangenen Beratung

 

 

 

 

aus dem Protokoll Nr. 10

 

F 12/10.21

Die Verwaltung möge folgende Fragen zum Gesamtabschluss beantworten:

-       Was ist der Grund, für die rasant zugenommenen privatrechtlichen Forderungen?

-       Was hat dazu geführt, dass die Gewinnrücklage im Jahr 2015 um ca. 8 Mio. € erhöht werden konnte?

 

Termin:  25.02.2021

Frau Braune

 

 

aus dem Protokoll Nr. 10

 

F 13/10.21

Die Verwaltung möge folgende Fragen beantworten:

-       Liegen bereits die Abrechnungen vom Land für die Straßenausbaubeiträge vor?

-       Reichen die Mittel für die Bannwaldpflege in Höhe von 80 T€ aus?

-       Reichen die Mittel in Höhe von 170 T€ für die Pflege von öffentlichen Grünflächen aus, insbesondere wegen der Wildschweinschäden?

-       Wie hoch ist die Einsparung der jetzt vorgeschlagenen „Leipziger Leuchter“? (Sommerfeld-Siedlung)

 

Termin:  25.02.2021

Frau Braune

 

 

aus dem Protokoll Nr. 10

 

F 14/10.21

Die Verwaltung möge folgende Frage beantworten:

-       Gibt es seitens des Landes Signale, zwecks Erstattung der Kitabeiträge für Eltern, die ihre Kinder selber betreuen?

-       Liegen der Verwaltung bereits Zahlen für die Erstattung des Betreuungsanspruches durch Eltern vor?

Termin:  25.02.2021

Frau Braune