Sitzung: 25.01.2021 Hauptausschuss
Der Bürgermeister informiert:
Das Rathaus ist weiterhin bis zum 28.02.2021 geschlossen, hinein kommt
man nur mit Anmeldung.
Für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wurden FFP2-Masken gekauft,
so dass alle auch FFP2-Masken tragen müssen. Für die Erzieherinnen und Erzieher
des Kita-Verbundes wurden diese Masken ebenfalls angeschafft.
Weiterhin wurde mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mobiles
Arbeiten vereinbart. Es besteht die Möglichkeit, mobiles Arbeiten zu
beantragen. Die Vereinbarungen, die abgeschlossen wurden, gelten zunächst bis
zum 28.02.2021. Ein Großteil der Belegschaft hat das Angebot angenommen.
Weiterhin wurde das Betreuungsangebot für Seniorinnen und Senioren aus
dem März aufgegriffen, so dass durch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von
der Jugendfreizeiteinrichtung CARAT Dienste, wie Einkaufen usw. erledigt
werden. Das läuft sehr gut.
Angestrebt wird auch eine Hausaufgabenbetreuung.
Zudem haben wir Ärzte aus Kleinmachnow angeschrieben und Unterstützung
bei der Vereinbarung und Organisation von Impfterminen für über 80-jährige, die
dazu alleine nicht mehr in der Lage sind, angeboten. Dazu wurde eine eigene
Telefon-Nr. eingerichtet. Nachdem das dann anlief, hat das Land Brandenburg die
Impftermine erst einmal abgesagt. Geplant ist auch, den Pflegediensten dieses
Angebot zu unterbreiten. Allerdings ist dieses Angebot wirklich nur für
Bedürftige, ansonsten hätten wir nicht die Kapazität, diese Impftermine zu
organisieren. Es haben sich ca. 13 Kolleginnen und Kollegen freiwillig bereit
erklärt, zu helfen.
Ansonsten arbeiten wir in der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft der
Bürgermeister des Landkreises gut zusammen. Dort wurde auch einheitlich
vereinbart – auch in Zusammenarbeit mit Frau Feser -, dass wir für Februar und
März 2021 keine Kita-Beiträge einziehen.
Neu ist auch, dass auf der Homepage der Gemeinde Kleinmachnow ein
Newsletter angeboten wird. Dort kann man sich anmelden.
Im Anschluss an die
Berichterstattung des Bürgermeisters ruft Frau Pichl den angesprochenen Diskussionspunkt
von Frau Dr. Bastians-Osthaus zur weiteren Vorgehensweise hinsichtlich der
Sitzungen der Gemeindevertretung:
Herr Liebrenz, Vorsitzender der Gemeindevertretung, ist als
Gast anwesend ist und führt dazu aus:
Folgende Verfahrensweise wurde auch vorab mit dem Bürgermeister
abgestimmt, was morgen dann auch per Mail an alle Gemeindevertreter*innen
verteilt wird: Die an den Ältestenrat übertragenen Befugnisse werden wieder
zurückgenommen und die Sitzung der Gemeindevertretung am 11.02.2021 wird in
digitaler Form stattfinden. Das Ganze wird als Umlaufbeschluss im Ältestenrat
durchgeführt.
Die Mitglieder des Hauptausschusses einigen sich darauf, dass Herr
Liebrenz morgen einen Umlaufbeschluss an die Mitglieder des Ältestenrates
sendet, in dem die DS-Nr. 161/20 (Übertragung der Aufgaben auf den
Hauptausschuss) außer Kraft gesetzt wird sowie, dass die nächste Sitzung der
Gemeindevertretung digital abgehalten wird. Da die Drucksachen auf der heutigen
Tagesordnung des Hauptausschusses alle als Empfehlung für die Behandlung in der
Gemeindevertretung angesetzt sind, steht dieser Verfahrensweise nichts im Wege.
- Herr Baumgraß nimmt an der Sitzung teil – 11 Hauptausschussmitglieder
sind anwesend.