Sitzung: 23.02.2021 Ausschuss für Schule, Kultur und Soziales
Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 007/21
Die Bewilligung der Zuschüsse für die Vereinsförderung 2021 an die in beiliegender Übersicht (Anlage 1) aufgeführten Vereine wird in der ausgewiesenen Höhe empfohlen.
Frau Weger erläutert die vorliegende Beschlussvorlage.
Frau Heilmann
gibt zu Protokoll: „Ich
werde mich bei der Diskussion und der Abstimmung enthalten, da ich zu nah an
einem der Vereine bin.“
Frau Weger informiert auf Nachfrage, dass pandemiebedingt
nicht verausgabte Mittel aus 2020 in 2021 noch genutzt werden dürfen und die
Fördergelder für 2021 erst nach Abrechnung dieser zur Auszahlung kommen.
Herr Steinacker
beantragt, über die Personalkosten des Heimatvereins gesondert zu diskutieren
und die Abstimmung dieser Personalkosten von der Beschlussvorlage getrennt vorzunehmen.
_____________________________________________________________________________________________
Abstimmung über getrennte Abstimmung.
Abstimmungsergebnis:
1 Zustimmungen / 4 Ablehnungen / 4 Enthaltungen –
mehrheitlich abgelehnt
_____________________________________________________________________________________________
Herr Steinacker
gibt zu Protokoll: „Ich
enthalte mich bei der Abstimmung zur gesamten Beschlussvorlage, um den anderen
Vereinen nicht zu schaden.“
Abstimmungsergebnis
zur DS-Nr. 007/21:
6 Zustimmungen / 0 Ablehnungen / 3 Enthaltungen – einstimmig
beschlossen
An der Frage- und Diskussionsrunde zur Beschlussvorlage beteiligten sich Herr
Singer, Herr Steinacker, Herr Dr. Mueller und Herr Oppmann.