Sitzung: 20.04.2021 Ausschuss für Schule, Kultur und Soziales
Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: DS-Nr. 037/21
Die Eckwerte für die Haushaltsplanung 2022 der Gemeinde Kleinmachnow werden beschlossen.
Bestandteile dieses Eckwertebeschlusses sind die Eckwerte für den Ergebnisplan (Anlage 1) und die Eckwerte für den Finanzplan (Anlage 2).
Anlage 1: Eckwerte 2022 Ergebnisplan
Anlage 2: Eckwerte 2022 Finanzplan
Anlage 3: Prioritätenliste 2022 ff. nach Fachbereichen
Frau Braune erläutert den Eckwertebeschluss 2022.
Zu Anfragen von Frau
Linke informiert Frau Braune:
- Die Prioritätenliste beinhaltet nur alle
Maßnahmen ab 50.000 Euro.
- Der „Jägerstieg 2“ hat als „Platzhalter“ die
Priorität 4 erhalten, nach Errichtungsbeschluss stehen die konkreten Kosten
fest und die Priorität wird angepasst.
- Der Hort und das Funktionsgebäude
Dreilindener Weg sind in der Liste nicht mehr aufgeführt, die Planungen
erfolgten in den Vorjahren.
- Die Bushaltestellen in Kleinmachnow sind auf
Seite 5 aufgeführt.
- Instandhaltungsmaßen sind regelmäßig keine
Investitionen und werden daher in den Eckwerten nicht geplant.
Herr Singer wünscht zum Digitalpakt nähere Informationen.
An der Frage- und
Diskussionsrunde beteiligten sich Frau Richel, Frau Schwarzkopf, Herr
Steinacker, Herr Singer und Herr Dr. Mueller.
Abstimmungsergebnis:
9 Zustimmungen / 0 Ablehnungen / 0 Enthaltungen – einstimmig empfohlen