Sitzung: 19.04.2021 Bauausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 034/21
Herr Ernsting erläutert den kürzlich bereits als
Info-Papier in den Fachausschüssen präsentierten Vorentwurf zum
Handlungsschwerpunkt 3 OdF-Platz / Karl-Marx-Straße und die wesentlichen
Elemente des aktuellen Planungsstandes.
An der Diskussion
beteiligen sich:
Herr Bültermann,
Herr Prof. Sommer, Herr Fiehler, Frau Masche, Frau Sahlmann, Herr Sahlmann
Diskussionspunkt
sind:
-
Fahrmöglichkeiten
für den Radverkehr, der nicht den Schutzstreifen auf der Fahrbahn nutzen möchte
-
Sichtbarkeit
des Radverkehrs, der am Westrand des OdF-Platzes vom Seitenbereich auf den
Schutzstreifen auf der Hohen Kiefer einschwenkt
-
Verkehrsinsel
am nördlichen Ende des OdF-Platzes auf der Hohen Kiefer entspricht nicht den
Standardmaßen, sondern ist zu schmal
-
Bei der
Platzgestaltung sind die verwendeten Materialen wichtig.
Herr Ernsting nimmt zu den aufgeworfenen Fragen Stellung
und begründet die Inhalte des Vorentwurfes. Für Radverkehr, der weiterhin die
Gehwege mit „Radfahrer frei“-Beschilderung nutzen möchte, sind entsprechende
Fahrmöglichkeiten enthalten. Die Verkehrsinsel ist deshalb eng bemessen, um den
Eingriff in den Straßenraum und die dortigen Freiflächen in einem vertretbaren
Umfang zu halten. Sie ist dennoch angemessen breit. Materialien und Details der
künftigen Gestaltung werden in der nachfolgenden Entwurfsplanung eingearbeitet.
Frau Sahlmann (zu
Protokoll) informiert über
eine Petition von Bürgern, in der „Tempo 30“ auf dem Abschnitt der
Karl-Marx-Straße zwischen OdF-Platz und Stadtgrenze Berlin gefordert wird. Sie
bedauert, dass in der heute vorgelegten Planung zum HSP 3 Hinweise und
Anregungen aus der Diskussion zum Info-Papier in der letzten Ausschuss-Sitzung
nicht umgesetzt wurden. So ist die Schaffung der wichtigen zusätzlichen Querung
für den Fußgängerverkehr an der Ampelkreuzung Hohe Kiefer im Verlauf der
Ernst-Thälmann-Straße weiterhin auf später verschoben. Die Führung des Richtung
Norden fahrenden Radverkehrs vom Seitenbereich der Hohen Kiefer auf die
Fahrbahn hätte anstatt erst nach auch schon vor der Ampelkreuzung erfolgen
können. Außerdem ist die Mittelinsel am nördlichen Ende des OdF-Platzes zu
klein dimensioniert.
Gleichwohl stellt
die Planung einen dringend notwendigen Fortschritt bei der Verbesserung der
Verkehrsverhältnisse für Radfahrer und Fußgänger im Handlungsschwerpunkt dar
und deshalb zu befürworten.
Abstimmungsergebnis:
7 Zustimmungen / 0 Ablehnungen / 0 Enthaltungen – einstimmig empfohlen