Sitzung: 03.05.2021 Hauptausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 034/21
Beschlussvorschlag:
1. Die Vorplanung zur verkehrlich-baulichen Umgestaltung des Handlungsschwerpunktes 3 OdF-Platz, Bauabschnitte 1, 2 und 3 (vgl. Anlagen), wird gebilligt.
2. Der
Bürgermeister wird beauftragt, auf der Grundlage der Vorplanung eine Entwurfs-
und Genehmigungsplanung für die Bauabschnitte 1 (OdF-Platz inkl.
Karl-Marx-Straße Mitte) und 2 (Querungsinsel) erarbeiten zu lassen.
Für die Planungsleistungen zu diesen beiden Bauabschnitten stehen 18.000 €
(brutto) im Haushalt 2021 zur Verfügung.
3. Die Entwurfsplanung einschließlich Kostenberechnung ist der Gemeindevertretung in einem Errichtungsbeschluss zur Beratung und Billigung vorzulegen.
4. Der Bauabschnitt 3 (Ergänzung der Fußgängerfurt) wird in den Maßnahmenkatalog des Integrierten Verkehrskonzeptes (IVK) aufgenommen.
Herr Ernsting, Fachbereichsleiter Bauen/Wohnen, erläutert die
vorliegende Beschlussvorlage.
An der Aussprache zur DS-Nr.
034/21 beteiligen sich:
- Frau Sahlmann
- Herr Baumgraß
- Frau Dr. Bastians-Osthaus
- Herr Gutheins
- Herr Grubert
- Herr Ernsting
Der Gemeindevertretung wird
mehrheitlich empfohlen, die DS-Nr. 034/21 auf die Tagesordnung ihrer Sitzung am
20.05.2021 zu setzen.