Sitzung: 03.05.2021 Hauptausschuss
Der Bürgermeister informiert:
Das Testzentrum ist eröffnet. Gegenüber der Kassenärztlichen
Vereinigung Berlin/Brandenburg wurde am 30.04.2021 bis zum 28.04.2021 online
abgerechnet, eine Bestätigung haben wir erhalten und eine zügige Bearbeitung
wurde zugesagt. Stichtag für die Abrechnungen ist immer der 3. eines jeden
Monats. Ca. 15.000 Test wurden seit dem 17. März 2021 durchgeführt. Das wären
270.000,00 €, die die Gemeinde Kleinmachnow erstattet bekommen wird.
Beim Testzentrum selber hat sich Folgendes geändert: Wir haben auf
Grund von geänderten Einkaufspreisen nun die Situation, dass wir bis zum
18.04.21 1,92 € mehr gezahlt haben, als
die 18,-- €, die wir von der KVBB wiederbekommen. Das fällt nun weg. Ab 18.04.21
zahlen wir dann nur die Verwaltungsgebühren.
Die Inzidenzwerte sinken momentan. Derzeit haben wir 21 Infizierte in
Kleinmachnow. Der Landkreis selber ist unter 100. Wir gehen im Moment von
Folgendem aus, dass im Monat Mai das Rathaus noch geschlossen bleibt und im
Homeoffice gearbeitet wird. Wir könnten uns vorstellen, das Rathaus ab 1. Juni
nach und nach zu öffnen. Bei der Bibliothek versuchen wir darauf hinzuarbeiten,
sie ab nächsten Montag zu öffnen, allerdings mit dem Zugang von der Seite, also
nicht durchs Rathaus.
Zur Tagung der Gemeindevertretung ist unsere Auffassung in Abstimmung
mit Herrn Liebrenz, die Sitzung in Präsenz in der Sporthalle der
Maxim-Gorki-Gesamtschule stattfinden zu lassen. In einem Anschreiben werden die
Gemeindevertreter*innen gebeten, vorher einen Test durchzuführen. Im
Testzentrum werden dafür ab 17:00 Uhr Plätze reserviert. Das ist natürlich auf
freiwilliger Basis.
Die Auslegung des Landes Brandenburg bezüglich besonders relevanter
Gruppen in der Verwaltung haben wir auf die Gemeindevertreter*innen ausgedehnt,
da wir zu dem Schluss kamen, sie als Teil der Verwaltung anzusehen. Das wurde
sofort umgesetzt und alle Gemeindevertreter*innen haben bis 30.04.2021 das
Schreiben dazu erhalten. Ich wünsche allen, dass sie kurzfristig einen
Impftermin vereinbaren können.,
Des Weiteren müsste in absehbarer Zeit eine Entscheidung getroffen
werden, wie mit dem Jubiläum 100 Jahre Kleinmachnow weiter verfahren wird. Ich
selber werde in der nächsten Zeit mit dem Bürgermeister der Stadt Schopfheim
reden. Den Besuch der Stadt Schopfheim in diesem Jahr werden wir ausfallen
lassen und auf das nächste Frühjahr verschieben.
An der Aussprache beteiligen
sich:
- Frau Pichl
- Frau Dr. Bastians-Osthaus
- Herr Warnick
- Herr Baumgraß