Sitzung: 07.04.2011 Finanzausschuss
Herr Warnick berichtet, dass er als
Vorsitzender des Finanzausschusses einen Änderungswunsch im Nachgang zur
bereits versandten Tagesordnung verteilt hat. Dies ist der letzten
Gemeindevertretersitzung geschuldet. Dort wurde der Antrag DS-Nr.: 056/11 (Spezifizierung
des Errichtungsbeschlusses für einen Anbau an der Steinweg-Grundschule DS-Nr.: 088/09 – Baustart 2011 und
Fertigstellung 2012) in den Finanzausschuss zur Beratung verwiesen. Formell
muss dieser als Dringlichkeitsantrag betrachtet werden. Herr Warnick schlägt
vor, diesen als neuen Tagesordnungspunkt 8 aufzunehmen und zu behandeln.
Frau Schwarzkopf merkt an, dass im
Kulturausschuss die Drucksache Kammerspiele ebenfalls verspätet nachgereicht
wurde. Aus diesem Grund wurde diese Drucksache nicht im Kulturausschuss
auf die Tagesordnung gesetzt und behandelt.
Herr Tauscher spricht sich, aufgrund der für ihn bestehenden
Dringlichkeit, für die Aufnahme dieser Drucksache auf die heutige Tagesordnung
aus.
Herr Warnick stellt die vorgeschlagene Änderung
der Tagesordnung zur Abstimmung.
Die Abstimmung erfolgt mit 4 Ja-Stimmen
und 1 Enthaltung.
Die geänderte öffentliche Tagesordnung der
Sitzung am 07. April 2011 wird durch den Vorsitzenden des Finanzausschusses,
Herrn Warnick, festgestellt.