Sitzung: 07.04.2011 Finanzausschuss
Frau Schwarzkopf gibt die Anmerkung, dass
rechtzeitig mit dem Aufbau einer Photovoltaikanlage auf der neuen Sporthalle an
der Maxim-Gorki-Gesamtschule begonnen werden sollte. Dazu ist es notwendig,
dass jetzt schon mit der Vorbereitung einer Ausschreibung begonnen wird.
Herr Harmsen fragt nach dem Terminplan,
hinsichtlich des Eckwertepapiers 2012. Wann wird dieser vorgelegt?
Weiterhin bezog sich Herr Harmsen auf die
Zusage von Herrn Grubert, aus dem Protokoll Nr. 17 aus 2010, dass zur
„Vorschau Haushaltseinnahmen und Haushaltsausgaben für das laufende Jahr
(quartalsweise)“ berichtet wird. Wann
erhält der Finanzausschuss erstmals eine Unterlage zu dieser Vorschau?
Herr Harmsen wünscht eine Aussage darüber,
wie die Situation bei den Investitionsmaßnahmen mit den „Deckelungs-Zusagen“
des Bürgermeisters aussieht (z.B. Sporthalle Maxim-Gorki-Gesamtschule und
Waldorf-Kita).
Abschließend fragt Herr Harmsen nach, ob
es eine Interessenbekundung zum Thema Stadtwerke gegeben hat und wenn ja, mit
welchem Ergebnis?
Alle Fragen werden schriftlich von der
Verwaltung beantwortet.