Sitzung: 02.06.2021 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Herr Hahn:
„Im Schleusenweg, in der Nähe vom Grundstück Nr. 39, vor dem Bannwald
im Schleusenweg, wurde Bauschutt bzw. Müll abgeladen. Ich habe Bilder, die ich
Ihnen weiterleiten kann.“
Frau Leißner bittet um Übersendung der Bilder. Der Vorgang wird seitens
der Verwaltung überprüft.
Ergänzung Herr Dr. Prüger: „Die Verwaltung kämpft täglich gegen illegal
abgelagerten Müll in der Gemeinde. Das kann man gar nicht beschreiben.“
Herr Gutheins
„Als ich am Wochenende zum Schnelltest im Testzentrum im Rathaus war,
bin ich darüber gestolpert, dass man meinen Personalausweis nicht haben wollte;
den bräuchte man nicht. Ich habe nur meinen Namen und mein Geburtsdatum
angegeben. Nach kurzer Zeit hatte ich mein Testergebnis. Es könnte ja Hinz und
Kunz kommen. Das ist nicht in Ordnung. Ist das der Verwaltung bekannt? Wie
läuft das in den anderen Teststellen in KLM und TKS-Bereich?“
Frau Leißner: „Hatten
Sie sich über die App angemeldet oder sind Sie einfach so hingegangen bzw. haben
Sie handschriftliche Daten hinterlassen?“
Herr Gutheins:
„Einfach so.“
Frau Leißner: „Das
ist mir nicht bekannt. Ich werde dem nachgehen, das geht nicht.“
Herr Gutheins: „Könnte
man mit den Betreibern noch mal in Kontakt treten? Am Wochenende gibt es über
die offiziellen TKS-Teststellen keinen Einsatz. Manche wollen abends zum Essen
gehen und brauchen dann einen Test. Ich habe das letztes Wochenende gemacht.
Ich bin abends zu OBI gefahren, einer Teststelle, die Samstagsabend geöffnet
hat.“
Frau Leißner: „Das
war mir für KLM nicht bekannt. In Teltow ist z. B. das Testzentrum am
Jahnsportplatz samstags, sonntags geöffnet.“
Herr Weis: „Man kann
sich am Wochenende in den Kammerspielen testen lassen.“
Frau Sahlmann:
„Ich habe keine Anfrage angemeldet. Ich habe eine Nachfrage einer
Anfrage aus dem letzten UVO-Ausschuss. Da hatte ich einen umfangreichen
Fragenkomplex Bannwald, Baumpflege usw. gestellt, was mir der Buschgrabenverein
zugearbeitet hatte. Das hatte ich als schriftliche Anfrage hinterlassen. Herr
Dr. Prüger wird sich vielleicht erinnern. Die Frage ist, was mit der Antwort
ist. Ich habe noch keine Antwort erhalten.“
Herr Dr. Prüger: „Da
muss ich mich entschuldigen, dass weiß ich jetzt nicht. Wir kümmern uns darum.“
Erwiderung Frau Sahlmann: „Ja, danke.“
Beantwortung der Anfragen mit Erstellung des Protokolls: s. Anlage 3
Ende der Sitzung 20.20 Uhr.