Sitzung: 07.04.2011 Finanzausschuss
Zu Beginn dieser Finanzausschusssitzung
wurde ein zweiseitiges Exemplar, in dem nochmals beschrieben wurde, was Basis
der Bewertung war, als Tischvorlage an alle Mitglieder verteilt.
Frau Grohs berichtet, dass sie in der
Gemeindevertretersitzung am 24. März 2011 zur Eröffnungsbilanz u. A.
Ausführungen gemacht hat, zur Besonderheit der Ausweisung in der
Eröffnungsbilanz der Entwicklungsgebiete. Dazu gab es insbesondere eine Aussage
von Herrn Dr. Nitzsche, die in den Finanzausschuss verwiesen wurde. Die Aussage
von Herrn Dr. Nitzsche lautete: „Das ausstehende Einnahmen in Höhe von 14 Mio.
€ für das Entwicklungsgebiet „Wohnen und Arbeiten“ in den Kosten- und
Finanzierungsplänen vorhanden sind und die Verwaltung hier eine andere
Bewertung vorgenommen hat.“
Frau Grohs nahm dazu in dem verteilten
Exemplar Stellung. Darin hat Sie nochmals beschrieben, was Basis der Bewertung für dieses
Entwicklungsgebiet war. Anzumerken ist noch,
dass hierzu der Bewertungsleitfaden des Landes Brandenburg zu Rate
gezogen wurde. Der Bewertungsleitfaden gibt allerdings nichts zur bestehenden
Konstellation vor, dass nämlich ein Treuhänder der Geschäftsbesorger ist.
Zur Aussage von Herrn Dr. Nitzsche in der
Gemeindevertretersitzung am 24.03.2011, hinsichtlich der ausstehenden Einnahmen
in Höhe von 14 Mio. EUR für das Entwicklungsgebiet „Wohnen und Arbeiten“ ist
folgendes hinzuzufügen:
Dieser Betrag ergibt sich aus dem Kosten-
und Finanzierungsplan, Stand Oktober 2010.
Frau Schwarzkopf fragt nach, ob die
Verwaltung von einer Unterdeckung im Oktober 2008 von 6,7 Mio. € und einer
Unterdeckung im Oktober 2010 bzw. 2013 von rund 3 Mio. € ausgeht.
Dies bejaht Frau Grohs.