Herr Grubert berichtet, dass in der letzten GV mehrheitlich beschlossen wurde, den Optionsvertrag mit Herrn Bornemann zu verlängern. Mit ihm hat ein Gespräch stattgefunden – er stimmt dem grundsätzlichen Verfahren zu. Die Verwaltung arbeitet eine Verlängerung des Optionsvertrages aus, in der eine Kündigungsmöglichkeit bei vorzeitiger Entscheidung durch die Gemeinde Kleinmachnow vorgesehen wird.

 

Gleichzeitig wurde der Bürgermeister in der letzten GV beauftragt, ein nichtförmliches Interessenbekundungsverfahren einzuleiten.

 

Um die Diskussion zu den Eckpunkten dieses Verfahrens zu beschleunigen, wurde am letzen Freitag der vorliegende Beschlussvorschlag versandt. Herr Grubert erläutert die Beschlussvorlage.

 

Herr Singer zu Protokoll:

Für Herrn Singer gibt es keinen Beratungsbedarf – er hätte den Beschlussvorschlag heute zugestimmt.

 

An der Frage- und Diskussionsrunde beteiligen sich:

Herr Grubert, Frau Schwarzkopf, Herr Jentzsch, Herr Schossau, Herr Nieter, Herr Singer, Herr Templin

 

Herr Nieter weist darauf hin, dass der Bürgermeister einen Auftrag der Gemeindevertretung habe, die Einleitung eines Interessensbekundungsverfahrens vorzubereiten und dafür der Gemeindevertretung Eckpunkte vorzulegen, die Aussagen zu Umfang der Sanierung, Darstellung der Sanierungsabschnitte, Kosten des Betriebes und Finanzierung von Betriebs- und Investitionskosten enthalten. Er regt an, die heute vorgestellte Vorlage vor der formellen Beratung in den Ausschüssen nochmals zu überarbeiten.