Frau Leißner informiert

 

• zu der vom 16.08.2021 bis 05.09.2021 stattfindenden Aktion „Stadtradeln“; alle, die in der Gemeinde KLM wohnen, arbeiten, einem Verein angehören, hier zur Schule gehen, können mitmachen;
• über den mutwilligen Abriss und der Zerstörung der Wahlplakate hier im Gemeindegebiet bzgl. der Bundestagswahl im September 2021. Die abgerissenen Plakate werden durch den AD eingesammelt und im Rathaus gelagert. Die Fraktionen werden aufgefordert, diesbezüglich ein waches Auge darauf zu haben und auch die Plakate zur Wiederverwendung/Entsorgung abzuholen. Im Zusammenhang mit der Wahl stehen auch vereinzelte Sondernutzungserlaubnisse; hier sind die Corona-Regelungen unbedingt zu beachten und einzuhalten!
• Antwort auf eine gestellte Nachfrage: Eine Beschränkung der Anzahl von Plakatierungen der einzelnen Parteien gibt es für KLM nicht.
• Es ist eine hohe Steigerung der Inzidenzzahl zu verzeichnen.
• Der Bauhof verlegt seinen Sitz 2023 nach Stahnsdorf. Die Verwaltung hat schon jetzt eine Begutachtung des freiwerdenden Areals zur weiteren Nutzung für den Standort der Feuerwehr KLM in Auftrag gegeben. Zwei Varianten: Einmal mit Einbeziehung eines möglichen Familienzentrums und einmal ohne.
• Hinweise von Herrn Weis erstens zur Richtlinie des Landkreises über Fördermittel für Feuerwehren/Feuerwehrgebäude und zweitens weitere Katastrophenschutzeinheiten für den Landkreis aufstellen und dementsprechend zusätzliche Stellflächen, die notwendig sein könnten, in die Untersuchung einbringen.

Frau Leißner: Dass der LK bei uns Fahrzeuge unterstellt, ist mir so nicht bekannt.

• Frau Sahlmann - Wenn der Bauhof gegangen ist, Flächen für den Bannwald zurückgewinnen.
• Der 1. BA zur Außen-Verschattung des Rathauses hat begonnen. Die Sitzungsräume im 3. OG des Rathauses stehen in der Zeit vom 23.08.2021 bis 05.11.2021 für Fraktionssitzungen u. ä. nicht zur Verfügung. Der Bürgersaal ist aber weiterhin nutzbar.

 

Herr Sahlmann, „bitte den Raum für die Fahrradabstellplätze vor Edeka nicht noch weiter beeinträchtigen und schnellstmöglich wieder freigeben.“

 

Herr Weis, „der Thomas-Müntzer-Damm sollte beidseitig einen Schutzstreifen bekommen. Gibt es einen Termin hierfür?“

Frau Leißner, „mir ist kein Termin bekannt, ich werde nachfragen.“

Beantwortung mit Erstellung des Protokolls: Der Antrag liegt bei der Unteren Straßenverkehrsbehörde zur Prüfung, zurzeit laufen die Anhörungen. Ein Ergebnis wird erst im September erwartet.