Sitzung: 18.04.2011 Hauptausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: DS-Nr. 057/11
- Herr Dr. Klocksin
verlässt die Sitzung – 8 Hauptausschussmitglieder sind anwesend.
Beschlussvorschlag:
Die Gemeinde
Kleinmachnow gibt das Erbbaurecht am Grundstück in Kleinmachnow, Schillerstraße
31, Flur 8, Flurstück 2085, auf.
Der Bürgermeister wird
mit der Rückabwicklung des Erbbaurechtsvertrages zwischen der gemeindlichen
Wohnungsgesellschaft Kleinmachnow mbH und der Gemeinde Kleinmachnow,
geschlossen vor dem Notar Jens Hunger in Potsdam, zu dessen UR-Nr. 1496/2009
beauftragt. Alle damit verbundenen Kosten trägt die Gemeinde Kleinmachnow.
Im
Rahmen eines Bebauungsplan-Änderungsverfahrens zum KLM-BP-019 wird die künftige
Nutzung des Grundstücks neu festzusetzen sein.
→ Der Gemeindevertretung wird einstimmig
empfohlen, die DS-Nr. 057/11 auf die Tagesordnung ihrer Sitzung am 05. 05.
2011.