Sitzung: 18.04.2011 Hauptausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 1
Vorlage: DS-Nr. 063/11
Beschlussvorschlag:
1. Der Bebauungsplan
KLM-BP-039 „Bereich An der Schneise“, in Kraft getreten am 27.10.2009, soll
geändert werden. Die Änderung soll sich beschränken auf die Aufnahme einer
ergänzenden Textlichen Festsetzung zur Dachgestaltung sowie die Anpassung der
überbaubaren Grundstücksfläche (Baufenster) auf dem Grundstück Meiereifeld 46
(Flur 12, Flurstücke 556 und 1209).
Der Bebauungsplan wird im vereinfachten Verfahren
gemäß § 13 BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB
aufgestellt.
2. Der
Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs.1 BauGB ortsüblich bekanntzumachen.
3. Der Bürgermeister wird beauftragt, einen
Entwurf erarbeiten zu lassen und diesen der Gemeindevertretung zur Billigung
vorzulegen
Auf Grund des § 22 der Gemeindeordnung nimmt Herr
Dr. Klocksin an der Beratung und Abstimmung nicht teil.
An der Aussprache zur DS-Nr. 063/11 nehmen teil:
-
Frau
Eiternick
-
Frau
Sahlmann
-
Herr
Musiol
-
Frau
Dr. Kimpfel
-
Frau
Krause-Hinrichs
→ Der
Gemeindevertretung wird mehrheitlich empfohlen, die DS-Nr. 063/11 auf die
Tagesordnung ihrer Sitzung am 05. 05. 2011 zu setzen.