Sitzung: 09.09.2021 Gemeindevertretung
Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderungsantrag
Vorlage: DS-Nr. 081/21
1. Die in der Anlage 1 beigefügte Aufstellung zur Priorität der Bearbeitung von Bauleitplan-Verfahren wird gebilligt.
2. Der Bürgermeister wird beauftragt, den für die Bauleitplanung zuständigen Fachdienst Stadtplanung/Bauordnung im Fachbereich Bauen/Wohnen zu veranlassen, die damit vorgegebene Priorität der Bearbeitung von Bauleitplan-Verfahren zu beachten und umzusetzen.
Anlagen
· Übersicht Plangebiete, Stand 06/2019
nur zur
Information:
· Beschluss DS-Nr. 098/12/1 vom 13.12.2012 (ohne Anlagen)
1.
Änderung des Hauptausschusses
Der Betreff wird geändert in:
Priorität der Bearbeitung von Bauleit-Verfahren (Aktualisierung von DS-Nr. 098/12/1 vom 13.12.2012) und Erhöhung der personellen Kapazitäten
Beschlussvorschlag Nr. 2 wird ergänzt:
Der Bürgermeister wird gebeten zu prüfen, ob eine ausreichende Personalerhöhung des Fachdienstes Stadtplanung/Bauordnung in der nächsten Zeit erforderlich ist.
2.
Änderung des Hauptausschusses
Änderung der Priorität für 3 Satzungsverfahren (anvisiert) von Stufe 4 nach Stufe 3
1. Nr. 153 „2. Änderung der Gestaltungssatzung für ein Teilgebiet der Sommerfeld-Siedlung“
2. Nr. NN „1. Änderung der Stellplatzsatzung der Gemeinde Kleinmachnow“
3. Nr. NN „1. Änderung der Stellplatzablösesatzung der Gemeinde Kleinmachnow“
Ø Erläuterungen zur Beschlussvorlage durch den Fachbereichsleiter Bauen/Wohnen, Herrn Ernsting.
An der Aussprache zur
geänderten DS-Nr. 081/21 beteiligen sich:
Bürgermeister Herr Grubert
Frau Sahlmann
Abstimmung zur geänderten
DS-Nr. 081/21:
Die geänderte DS-Nr. 081/21 wird einstimmig beschlossen.