Sitzung: 22.09.2021 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Anfrage Herr Weis: „Am Zehlendorfer Damm, zwischen Meiereifeld und
Mittebruch, steht seit einiger Zeit die Polizei. Hintergrund ist, dass dort ein
Vorsitzender Richter des Kammergerichts wohnt. Scheinbar ist es eine
24-h-Überwachung. Für mich stellt sich schon die Frage, was können wir jetzt
als Kleinmachnower tun, dass dort nicht die Polizei die ganze Zeit mit dem
Funkwagen vor der Tür steht und Däumchen dreht. Haben Sie mal angefragt? Die
Frage wäre, ob da jetzt ein Häuschen hinkommt oder wie ist das? Was gibt es da
bei Ihnen für Informationen zu diesem Fall?“
Beantwortung Frau Leißner: „Offiziell gibt es keine Informationen. Alles was ich weiß, kommt vom
„Buschfunk.“ Was die Berliner oder Brandenburger Polizei vor diesem Objekt
macht, darauf haben wir überhaupt keinen Einfluss. Ich habe nicht einmal
offiziell davon Kenntnis.“
Herr Weiß: „Dann
wäre der Weg, dass Sie im Potsdamer Präsidium nachfragen, was der Hintergrund
ist bzw. ob das eine Dauereinrichtung wird. Auf Dauer ist es ja auch kein
Zustand, dass jetzt im Winter Fahrzeuge mit laufendem Motor 24 h stehen.“
Frau Leißner: „Ich
kann gerne nachfragen. Ich erwarte jedoch keine Antwort. Das liegt in der Natur
der Sache. Es dient dem Schutz der Person.“
Herr Weiß: „Bei
Herrn Schönbohm gab es ja auch die Kiste vor der Tür. Es ist einfach die Frage,
wie es dann hier ist.“
Frau Leißner: „Ich
werde nachfragen, ich wollte Ihnen nur nicht viel Hoffnung machen.“
Ende der nichtöffentlichen
Sitzung um 21.15 Uhr.