Anfrage Herr Weis: „Am Zehlendorfer Damm, zwischen Meiereifeld und Mittebruch, steht seit einiger Zeit die Polizei. Hintergrund ist, dass dort ein Vorsitzender Richter des Kammergerichts wohnt. Scheinbar ist es eine 24-h-Überwachung. Für mich stellt sich schon die Frage, was können wir jetzt als Kleinmachnower tun, dass dort nicht die Polizei die ganze Zeit mit dem Funkwagen vor der Tür steht und Däumchen dreht. Haben Sie mal angefragt? Die Frage wäre, ob da jetzt ein Häuschen hinkommt oder wie ist das? Was gibt es da bei Ihnen für Informationen zu diesem Fall?“

Beantwortung Frau Leißner: „Offiziell gibt es keine Informationen. Alles was ich weiß, kommt vom „Buschfunk.“ Was die Berliner oder Brandenburger Polizei vor diesem Objekt macht, darauf haben wir überhaupt keinen Einfluss. Ich habe nicht einmal offiziell davon Kenntnis.“

Herr Weiß: „Dann wäre der Weg, dass Sie im Potsdamer Präsidium nachfragen, was der Hintergrund ist bzw. ob das eine Dauereinrichtung wird. Auf Dauer ist es ja auch kein Zustand, dass jetzt im Winter Fahrzeuge mit laufendem Motor 24 h stehen.“

Frau Leißner: „Ich kann gerne nachfragen. Ich erwarte jedoch keine Antwort. Das liegt in der Natur der Sache. Es dient dem Schutz der Person.“

Herr Weiß: „Bei Herrn Schönbohm gab es ja auch die Kiste vor der Tür. Es ist einfach die Frage, wie es dann hier ist.“

Frau Leißner: „Ich werde nachfragen, ich wollte Ihnen nur nicht viel Hoffnung machen.“

 

Ende der nichtöffentlichen Sitzung um 21.15 Uhr.