Herr Lippoldt zu Protokoll

1. Die Unterlagen zur Sitzung sollten fristgerecht vorliegen. Die wichtigen Dokumente DS-Nr. 69/11/1 und DS-Nr. 80/11 sind erst am 11.05.2011 um 18.00 Uhr eingegangen.
2. Es ist erneut festzustellen, dass die Drucksachen nicht komplett im Netz stehen. Es sind nur die Beschlüssen und nicht die wichtigen Anlagen drin und auch alle Informationsunterlagen stehen nicht im Netz.

 

Herr Dr. Klocksin

Die Verfügungsstellung im Netz ist kein Beratungshindernis als solches, aber ein wichtiger Hinweis die Vorlagen zu komplettieren, damit die Bürgerinnen und Bürger auch die Möglichkeit haben darauf zuzugreifen.

 

Abstimmungsergebnis zur Behandlung der nicht fristgerecht übersandten Drucksachen 69/11/1 und 80/11:

4 Zustimmungen / 0 Ablehnungen / 2 Enthaltungen – die- Drucksachen 69/11/1 und 80/11 werden in der Beratungsfolge wie in der TO angegeben behandelt.

 

Herr Grützmann zu Protokoll

Der Straßenzustandsbericht wird nur im Bauausschuss behandelt und nicht im Ausschuss für U.V.O., obwohl darin Festlegungen enthalten sind, die nicht nur mit Verkehrsbau zu tun haben, sondern auch mit Verkehrsorganisation. Die Verkehrsorganisation müssen wir notgedrungen heute hier auch mit besprechen. Ich halte das für eine Überlastung des Bauausschusses und bin der Meinung, dass man Teile aus dem Bericht auch im Ausschuss für U.V.O. beraten müsste.

 

Herr Dr. Klocksin

Ich bitte die Verwaltung dafür Sorge zu tragen, dass am Mittwoch zur nächsten Tagung des Ausschusses für U.V.O., kurzfristig eine Unterrichtung durch die Verwaltung vorgenommen wird.

 

Die Tagesordnung wird durch den Vorsitzenden, Herrn Dr. Klocksin, festgestellt.