Sitzung: 04.11.2021 Gemeindevertretung
Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Enthaltungen: 4, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 090/21
1. Die Entwurfsplanung zur baulichen Umgestaltung der Verkehrsanlagen im Weinbergviertel für die Bauabschnitte 1a (Straße „Am Weinberg“) und 1b (Straße „Schwarzer Weg“) ‑ vgl. Anlagen ‑ wird gebilligt.
2. Der Bürgermeister wird beauftragt, auf der Grundlage der Entwurfsplanung Ausführungs- und Vergabeunterlagen für die vorgeschlagene bauliche Realisierung der Bauabschnitte 1a („Am Weinberg“, vgl. Anlagen 2.1-2.3) und 1b („Schwarzer Weg“, vgl. Anlage 2.4) erarbeiten zu lassen.
3. Die Fördermöglichkeiten aus dem Förderprogramm zum kommunalen Straßenbau sind zu prüfen. Bei Förderfähigkeit ist ein entsprechender Fördermittelantrag zu stellen.
Anlagen
· Kurzbeschreibung zur Entwurfsplanung
· Übersichtskarte
· Lagepläne
· Regelquerschnitte
Ø Erläuterungen zur Beschlussvorlage durch den Fachbereichsleiter Bauen/Wohnen, Herrn Ernsting.
An der Aussprache DS-Nr. 090/21 beteiligt sich:
Herr Bültermann
Abstimmung zur DS-Nr. 090/21:
Die DS-Nr. 090/21 wird einstimmig beschlossen.