Sitzung: 04.11.2021 Gemeindevertretung
Vorlage: DS-Nr. 110/21
Zur Wahl der Schiedsperson/en für die Schiedsstelle/n in Kleinmachnow haben sich folgende Personen beworben und können gewählt werden:
1. Frau Christa Barth
2. Herr Günther Hoffmann
3. Herr Robert Liebherr
4. Frau Gisela Stahn
5. Frau Strang-Naumann
6. Herr Dr. Klaus Zehner
Sofern dem Beschluss DS-Nr. 112/21 „Errichtung einer zweiten Schiedsstelle“ mehrheitlich entsprochen worden ist, sind zwei Schiedspersonen zu wählen. Sofern dieser Beschluss abgelehnt worden ist, ist nur eine Schiedsperson zu wählen.
Ø Die zur Wahl stehenden Personen stellen sich kurz den Mitgliedern der Gemeindevertretung und den anwesenden Gästen vor.
Herr Gutheins zu Protokoll
Ich bin etwas irritiert über den Inhalt der Drucksache, insbesondere der Begründung. Wir haben es hier mit einer Wahl zu tun. Bei einer Wahl ist Gleichheit für alle Kandidaten zu gewährleisten. Auf der ersten Seite sind sechs Kandidaten aufgelistet. In der Begründung sind zwei Absätze für die bisherigen Schiedspersonen und die Anderen, die auch gerne das Amt antreten möchten, werden nicht aufgeschlüsselt.
An der Aussprache zur DS-Nr. 110/21 beteiligen sich:
Frau Leißner, FBL Recht/Sicherheit/Ordnung
Frau Linke
Frau Scheib
Herr Templin
Ø Durch Frau Leißner, Fachbereichsleiterin Recht/Sicherheit/Ordnung, wird der Ablauf der Wahl erläutert.
Ø Es wird eine Wahlkommission aus drei Mitgliedern der Gemeindevertretung gebildet. Der Wahlkommission gehören an Frau Linke, Frau Liebrenz und Frau Richel.
Ø Frau Liebrenz gibt das Wahlergebnis bekannt.
Ergebnis der Wahl zu den Schiedspersonen:
Frau Christa Barth 11 Stimmen
Herr Günther Hoffmann 9 Stimmen
Herr Robert Liebherr 1 Stimme
Frau Gisela Stahn 14 Stimmen
Frau Strang-Naumann 5 Stimmen
Herr Dr. Klaus Zehner 6 Stimmen
Ø Frau Stahn und Frau Barth werden als Schiedspersonen gewählt. Frau Stahn und Frau Barth nehmen die Wahl an.