Sitzung: 04.11.2021 Gemeindevertretung
Ø Der Vorsitzende gratuliert Herrn Bürgermeister
Grubert, Frau Pichl, Herrn Templin, Herrn Warnick und Frau Richel nachträglich
zum Geburtstag.
Ø Die Fraktionsvorsitzende B 90/Grüne ergänzt, dass
der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Herr Liebrenz, ebenfalls Geburtstag
hatte.
Zukunft Schienenverkehr
Im Regionalausschuss wurde der
Sachstandsbericht von der Bahn/VBB zur schienenverkehrlichen Erschließung der
Region TKS vorgestellt.
Die wesentlichen Erkenntnisse
sind:
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Bis 2032 soll perspektivisch die
Verlängerung der S 25 von Teltow mit zwei weiteren Haltepunkten nach Stahnsdorf
umgesetzt werden.
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Endhaltestelle wird die Sputendorfer
Straße in Stahnsdorf sein.
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Zur Stammbahn laufen derzeit Fahrplanuntersuchungen
sowie eine Untersuchung zur Kostenstruktur dieser Maßnahme.
·
Diese Betrachtungen sollen eventuell
bereits 2022 zum Abschluss kommen.
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Im direkten Vergleich zur Ausführung
der Stammbahn als Regio-Express-Variante oder als eine S-Bahn-Variante ist festzustellen,
dass die S-Bahn deutlich günstiger ist.
·
Zum jetzigen Stand wirft die Regio-Variante
Probleme auf, weil die Einfädelung in
den Tunnel im Bereich Schöneberg zu realisieren ist.
·
Die Wannsee-Bahn als weitere, in der
Diskussion befindliche Variante, wird erstmal nicht weiter favorisiert, weil
sie die verkehrliche Erschließung von Kleinmachnow und Stahnsdorf nicht
wirklich umsetzt. Deshalb ist diese Variante erstmal nicht im Fokus.
·
Die Präsentation aus dem
Regionalausschuss wird allen Mitgliedern der Gemeindevertretung zur Verfügung
gestellt.
Wasserstofftankstelle
Die Stadt Teltow wird prüfen,
ob eine Wasserstofftankstelle in der Region TKS errichtet werden kann.
Evaluation Regionalausschuss
Zurzeit wird in die Arbeit des
Regionalausschusses in den Kommunen diskutiert. Ziel ist es, die thematische
und organisatorische Aufstellung des Ausschusses zu verbessern. In der
Vergangenheit kam es bei den behandelten Themen zu leichten Unschärfen bzw. zu
Unklarheiten. Der Kleinmachnower Teil des Regionalausschusses hat ein gesondertes
Treffen durchgeführt, um diese Fragen zu beleuchten. Das Ergebnis habe ich auf
der letzten Sitzung des Regionalausschusses am 1. November 2021 eingebracht.
Alle Vorschläge sind positiv aufgenommen worden und werden über den
Gesamtvorstand des Regionalausschusses aus allen drei Kommunen aufbereitet, um sie
dann zur Diskussion in den Ausschuss zurückzugeben. Zweck ist die thematische
Aufwertung und die Verbesserung der Wirkungsweise und Arbeitsabläufe. Das kommt
uns insgesamt zu Gute.
Corona
Da die Corona-Inzidenz zurzeit
wieder an Dynamik zunimmt, wird sich der Ältestenrat aller Voraussicht nach
wieder mit dem Thema Online-Sitzungen beschäftigen müssen.
Nachfrage zum
Regionalausschuss von Herrn Templin
Wir
haben diesmal auf der Tagesordnung den Zweckverband Bauhof. Ich finde, das ist
ein klassischer Antrag, weil sich alle drei Gesellschafter gleichermaßen dazu
verhalten müssen, dass sowas mit den Kommunen gemeinsam diskutiert wird. Nach
meiner Ansicht ist das ein klassischer Antrag, der vorher im Regionalausschuss
hätte behandelt werden sollen.