Sitzung: 15.11.2021 Bauausschuss
Begrüßung der anwesenden Mitglieder der Gemeindevertretung und sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner, der Vertretung des Fachbereiches Bauen/Wohnen durch den Vorsitzenden des Bauausschusses, Herrn Schubert.
Die Einladung und die Unterlagen zur Bauausschusssitzung wurden fristgerecht an die Mitglieder versandt.
Die Beschlussfähigkeit kann wird festgestellt werden,
es sind 7 GV-Mitglieder anwesend. Frau Roß wird durch
Herrn Bültermann ist entschuldigt.
Herr Schubert informiertkurz,
dass auf Grund der hohen wieder stark
zunehmenden Infektionen mit dem Corona-Virus,
alle Sitzungen der AusschüsseFachausschüsse,
des Hauptausschusses und der Gemeindevertretung ab sofort und, sofern sich die Situation nicht vorher entspannt, bis zum 31.03.2022 per Video-Sitzung
abgehalten werden sollen. Dier dazu
erforderliche Beschluss der Gemeindevertretung soll entsprechende Drucksache mit DS-Nr. 138/21 soll in
einer außerplanmäßigen Sitzung am Donnerstag, den 18.11.2021 um 18:00 Uhr beschlossen gefasst werden.
Da
die Bauausschuss-Sitzung vor dem 18.11. stattfindet, ist heute
zunächst eine Abstimmung über die außergewöhnlichen Notlage gemäß § 50a Brandenburger Brandenburgische
Kommunalverfassung und die
Durchführung als Videositzung für die
heutige Ausschuss-Sitzung mit folgendem
Beschlussvorschlag beschließendurchzuführen.
Für diesen Beschluss benötigen wirist die eine 2/3-Mehrheit der
stimmenberechtigten Mitglieder erforderlich.
Sollten wir Wird die
2/3-Mehrheit nicht erreichterhalten,
ist die Video-Sitzung sofort zu
beenden.
Beschluss
Der Bauausschuss stellt gemäß § 50a Brandenburgischeer
Kommunalverfassung in der starken Verbreitung des SARS-COV-2-Virus in unserer
Region eine außergewöhnliche Notlage fest. Die heutige Sitzung des
Bauausschusses findet per Video-Sitzung statt.
Abstimmungsergebnis:
7 Zustimmungen / 0 Ablehnungen / 0 Enthaltungen – einstimmig empfohlen