Begrüßung der anwesenden Mitglieder der Gemeindevertretung und sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner, der Vertretung des Fachbereiches Bauen/Wohnen durch den Vorsitzenden des Bauausschusses, Herrn Schubert.

 

Die Einladung und die Unterlagen zur Bauausschusssitzung wurden fristgerecht an die Mitglieder versandt.

 

Die Beschlussfähigkeit kann wird festgestellt werden, es sind 7 GV-Mitglieder anwesend. Frau Roß wird durch Herrn Bültermann ist entschuldigt.

 

Herr Schubert informiertkurz, dass auf Grund der hohen wieder stark zunehmenden Infektionen mit dem Corona-Virus, alle Sitzungen der AusschüsseFachausschüsse, des Hauptausschusses und der Gemeindevertretung ab sofort und, sofern sich die Situation nicht vorher entspannt, bis zum 31.03.2022 per Video-Sitzung abgehalten werden sollen. Dier dazu erforderliche Beschluss der Gemeindevertretung soll entsprechende Drucksache mit DS-Nr. 138/21 soll in einer außerplanmäßigen Sitzung am Donnerstag, den 18.11.2021 um 18:00 Uhr beschlossen gefasst werden.

 

 Da die Bauausschuss-Sitzung vor dem 18.11. stattfindet, ist heute zunächst eine Abstimmung über die außergewöhnlichen Notlage gemäß § 50a Brandenburger Brandenburgische Kommunalverfassung und die Durchführung als Videositzung für die heutige Ausschuss-Sitzung mit folgendem Beschlussvorschlag beschließendurchzuführen.

 

Für diesen Beschluss benötigen wirist die eine 2/3-Mehrheit der stimmenberechtigten Mitglieder erforderlich. Sollten wir Wird die 2/3-Mehrheit nicht erreichterhalten, ist die Video-Sitzung sofort zu beenden.

 

Beschluss

Der Bauausschuss stellt gemäß § 50a Brandenburgischeer Kommunalverfassung in der starken Verbreitung des SARS-COV-2-Virus in unserer Region eine außergewöhnliche Notlage fest. Die heutige Sitzung des Bauausschusses findet per Video-Sitzung statt.

 

Abstimmungsergebnis:

7 Zustimmungen / 0 Ablehnungen / 0 Enthaltungen – einstimmig empfohlen