Sitzung: 16.05.2011 Bauausschuss
Ø Geburtstage im April/Mai 2011
Herr Dr. Klocksin gratuliert den Bauausschussmitgliedern Herrn Sahlmann, Frau Scheib und Frau Dr. Bastians-Osthaus nachträglich zum Geburtstag.
Herr Dr. Klocksin
ØSitzgelegenheiten
im Gemeindegebiet
In einem Gespräch mit dem Seniorenbeirat der Gemeinde Kleinmachnow wurde der ausdrückliche Wunsch geäußert, dass die Verwaltung ihrerseits dafür Sorge tragen möchte, dass wir im Gemeindegebiet mehr Sitzgelegenheiten zur Verfügung stellen können. Bänke an verschiedenen Stellen sind eine Anhebung der Mobilität.
Ich bitte die Verwaltung dem Bauausschuss zur nächsten Sitzung ihre Überlegungen zur Umsetzung mitzuteilen.
ØBaunutzungsverordnung
Herr Michael
Bachmann hat mich auf die Interpretation der Baunutzungsverordnung
angesprochen. Was sicherlich auch andere Bürger in der Gemeinde beschäftigt. Es
geht dabei um Abstandsflächen von Freisitzen zu Gebäuden und insbesondere um
die Frage, inwieweit die Fläche, die für solche Freisitze oder Terrassen
vorgesehen ist, im Bebauungsplan auch als Hauptnutzungsfläche ausgewiesen ist
oder nicht.
Ich bitte
die Verwaltung, eine Information zum Gegenstand der nächsten TO zu machen.
Ø Lüftungsanlage
Eigenherd-Schule
Aus der
Elternkonferenz der Eigenherd-Schule bin ich erneut auf die Lüftungsanlage
angesprochen worden. Da war die Rede von einem Gutachten, welches Fachleuten
hinsichtlich der Raumluftqualität als nicht sehr günstig wahrgenommen wurde,
bis hin zu der Aussage, dass die Anlage insgesamt nicht vollständig angelegt
sei.
Ich
möchte bitten, auch zu diesem Komplex in der nächsten Sitzung des
Bauausschusses eine Information vorzubereiten, einschließlich des Hinweises,
wer über jenes Gutachten, von dem wiederholt die Rede ist tatsächlich verfügt.
Ø Wiederöffnung der Gymnastikwiese
Der Beschluss zur
Öffnung der Gymnastikwiese wurde von vielen Bürgerinnen und Bürgern sehr
positiv aufgenommen mit Blick auf die verfügbare Fläche für die
Nachmittagsaktivitäten von Kindern und Jugendlichen.
Ø Sitzordnung
Die Sitzordnung
im Ausschuss wird in diesem Sitzungsdurchlauf der Fachausschüsse so
beibehalten. Erst nach dem letzten Ausschuss am Donnerstag kann eine endgültige
Festlegung der genauen Sitzordnung erfolgen.
Für den
Bauausschuss sollten wir am Schluss der Sitzung ein Votum dazu abgeben.
Ø Gesetz zur klimagerechte Stadtentwicklung
Die
Bundesregierung beabsichtigt ein Gesetz zur Stärkung der klimagerechten
Stadtentwicklung zu erlassen. Im Zuge dieses Gesetzes sollen auch für die
Kommunen Möglichkeiten geschaffen werden, im Rahmen des anzuwendenden Baurechtes,
z. B. Einrichtung von Solaranlagen und ähnlichem zu unterstützen.
Bisher ist es
noch ein Entwurf, der vor der Sommerpause ins Gesetzgebungsverfahren
eingebracht werden soll.
Ich
wäre dankbar, wenn Sie uns zur nächsten Sitzung am 27. Juni 2011 darüber
unterrichten würden, welche Ableitungen sich für unser Alltagshandeln daraus
ergeben.