Sitzung: 16.05.2011 Bauausschuss
Herr
Ernsting
Ø Laufende
Gerichtsverfahren
- B-Plan-Gebiet
KLM-BP-035 „südwestlich Buschgrabensee“, hier hatte ein
Grundstückseigentümer ein Normenkontrollantrag gestellt, der in der
vergangenen Woche am Donnerstag vor dem OVG Berlin/Brandenburg zur
Verhandlung kam. Das Gericht hat in allen Punkten den Bebauungsplan und
die damit verbundene Abwägung bestätigt und damit für rechtsmäßig erachtet
und den Normenkontrollantrag abgewiesen, so dass dieser Bebauungsplan
weiterhin Bestand haben wird und jetzt auch nicht mehr angreifbar ist.
- Ein
Verwaltungsgerichtsverfahren, hier war der Beklagte der Landkreis
Potsdam-Mittelmark, im Geltungsbereich des B-Planes KLM-BP-044
„Gartensiedlung Kleinmachnow Südost“, Bereiche Ringweg, Brunnenweg.
Speziell ging es hier um das Grundstück Brunnenweg 17. Im Rahmen des
Verwaltungsgerichtsverfahrens gegen den Landkreis Potsdam-Mittelmark hat
das Verwaltungsgericht die Klage des Grundstückseigentümers, eine
Baugenehmigung für ein Wohngebäude dort zu erteilen, abgewiesen. Somit
bleibt bestehen, eine dauerhafte Wohnnutzung auf diesem Grundstück ist
planungsrechtlich nicht zulässig und damit auch beispielhaft für weitere
Grundstücke, für die eine Bebauung zu Dauerwohnzwecken erschwert sein
wird.
Ø Sanierung Medusenportal
Die
Sanierungsarbeiten am Medusenportal im Bereich des Gutshofes am Alten Dorf
haben begonnen. Das Bauwerk ist zunächst freigelegt worden, um die Trocknung zu
ermöglichen. Die Arbeiten werden in den nächsten Wochen fortgesetzt und dann
auch im Laufe des Sommers abgeschlossen.
Ø Panzerdenkmal
In
Vorbereitung sind die Sanierungsarbeiten am Panzerdenkmal. Inzwischen wurde die
durch Aufwuchs zugewachsene Sichtachse für den Verkehr aus Richtung Berlin
wieder frei geschnitten. In den nächsten Tagen finden Abstimmungen zum Umfang
der Sanierungsarbeiten statt, so dass rechtzeitig vor dem Jahrestag des
Mauerbaus im August die Sanierung des Panzerdenkmals, einschließlich des
aufstehenden Schneeladers abgeschlossen sein soll.
Ø Alten- und Pflegeheim Förster-Funke-Allee
Der
Verwaltung wurde mitgeteilt, dass eine Informationsveranstaltung vom Bauträger
und dem künftigen Betreiber am Montag, 23.05.2011 um 18.00 Uhr im Bürgersaal
durchgeführt wird. Dies ist eine Veranstaltung, in der über das Projekt selbst,
den Bauablauf und den künftigen Betrieb informiert wird.