Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Der Bürgermeister wird beauftragt, eine Informations- und Kommunikationskampagne zur Förderung des Radverkehrs erstellen zu lassen und spätestens in 2022 umzusetzen. Die entsprechenden finanziellen Mittel dafür sind im Haushalt 2022 zu berücksichtigen.  

 

 

Ø  Erläuterungen zum Antrag durch Frau Winde.

 

 

Geschäftsordnungsantrag der einreichenden Fraktion – Verweisung in die Fachausschüsse

Der Bürgermeister, Herr Grubert, spricht gegen den Geschäftsordnungsantrag.

 

 

Ø Der Bürgermeister rät der einreichenden Fraktion, die Begründung zu streichen.

 

Ø Er schlägt folgende Ergänzung des Antrages vor: Der Bürgermeister wird das Konzept im I. Quartal 2022 vorstellen.

 

Ø Die einreichende Fraktion übernimmt die Änderungsvorschläge des Bürgermeisters und zieht den Geschäftsordnungsantrag zurück.

 

 

An der Aussprache zur geänderten DS-Nr. 133/21 beteiligen sich:

Frau Richel

Frau Winde

 

 

Abstimmung zur geänderten DS-Nr. 133/21:

Die geänderte DS-Nr. 133/21 wird einstimmig beschlossen.