Sitzung: 04.11.2021 Gemeindevertretung
Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe
Vorlage: DS-Nr. 133/21
Der Bürgermeister wird beauftragt, eine Informations- und Kommunikationskampagne zur Förderung des Radverkehrs erstellen zu lassen und spätestens in 2022 umzusetzen. Die entsprechenden finanziellen Mittel dafür sind im Haushalt 2022 zu berücksichtigen.
Ø Erläuterungen zum Antrag durch Frau Winde.
Geschäftsordnungsantrag der einreichenden Fraktion – Verweisung in die
Fachausschüsse
Der Bürgermeister, Herr Grubert, spricht gegen den Geschäftsordnungsantrag.
Ø Der Bürgermeister rät der einreichenden Fraktion, die Begründung zu streichen.
Ø Er schlägt folgende Ergänzung des Antrages vor: Der Bürgermeister wird das Konzept im I. Quartal 2022 vorstellen.
Ø Die einreichende Fraktion übernimmt die Änderungsvorschläge des Bürgermeisters und zieht den Geschäftsordnungsantrag zurück.
An der Aussprache zur geänderten DS-Nr. 133/21 beteiligen sich:
Frau Richel
Frau Winde
Abstimmung zur geänderten DS-Nr. 133/21:
Die geänderte DS-Nr. 133/21 wird einstimmig beschlossen.