Beschluss: mehrheitlich abgelehnt ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 10, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Die als Anlage beigefügte Richtlinie der Gemeinde Kleinmachnow zur Förderung von Solaranlagen an Wohngebäuden (Förderprogramm „Solardach“) wird beschlossen.

 

 

Anlage

Förderrichtlinie Förderprogramm „Solardach“

 

 

Ø  Erläuterungen zum Antrag durch Herrn Hahn.

 

 

Ø  Erläuterungen zum Änderungsantrag durch Herrn Warnick.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 100/21/1 und zum Änderungsantrag beteiligen sich:

Herr Warnick

Frau Liebrenz

Frau Dr. Bastians-Osthaus

Frau Pichl

Herr Gutheins

Herr Templin

Herr Steinacker

Herr Schubert

Frau Schwarzkopf

Herr Warnick

Herr Jantc

Frau Linke

 

 

Ø  Es ist festzustellen, dass es bei dem eingereichten Änderungsantrag der Fraktion SPD/DIE LINKE/PRO, auf Grund seines Inhaltes, um einen eigenständigen Antrag handelt. Der Antrag wird heute nicht abgestimmt. Die Fraktion behält sich vor, den Antrag zu einem anderen Zeitpunkt erneut einzubringen.

 

 

Abstimmung zur DS-Nr. 100/21/1:

Die DS-Nr. 100/21/1 wird mehrheitlich abgelehnt.