Herr Lutter:

erläutert die Beschlussvorlage. Vorgesehen ist, Auslegungsbeschluss der 1. Änderung KLM-BP-041 „Straße der Jugend“. Wir haben den Titel in KLM-BP-041 „Karl-Marx-Straße 132 und 134“ geändert. Damit wird die Zweckbestimmung für das gesamte Sondergebiet zu ändern, abgedeckt, also auch für das Gebäude der ehemaligen Tankstelle, in dem  wo jetzt der ein Pflegdienst „Blauer Engel“ drin istansässig ist.

Bei der Änderung des Bebauungsplanes geht es ausschließlich um die Mit der Änderung der Zweckbestimmung von aktuell „Kfz-Handel und Werkstatt“ in „Fahrzeughandel und Werkstatt“, sollen sich nicht . Mit der aktuellen Zweckbestimmung können sich nur Betriebe ansiedeln können, die gemäß dem Straßenverkehrsgesetz als Kraftfahrzeuge bearbeiten, eingestuft sindsondern auch . Aber keine anderen Fahrzeuge wie Fahrräder, Elektrofahrräder, Rollstühle oder ähnliches handeln und reparieren. Andere Weitere Änderungen am Bebauungsplan werden sollen nicht vorgenommenerfolgen. Die öffentliche Auslegung ist für Anfang nächsten Jahres vorgesehen.

 

An der Diskussion beteiligen sich

Herr Bültermann, Herr Sahlmann, Herr Wolschon

 

Diskussionspunkt:

-        Gibt es Bestrebungen von Aldi des Grundstückseigentümers, an diesem Standort wieder einen Autohandel einzurichten?.

-        Aktuell werden nur die straßenseitigen Gebäude zur Karl-Marx-Straße genutzt. Was passiert mit den restlichen Gebäuden?

-        Was passiert mit dem Pflegedienst „Blauer Engel“  in der Karl-Marx-Straße 132“, da bei mit der neuen Zweckbestimmung, Pflegedienst nicht vorgesehen ist?

 

 

Herr Ernsting, Herr Lutter:

-        Der Verwaltung ist nach wie vor nicht bekannt, welche Nutzungen der Eigentümer mittel- bis langfristig anstrebt. Einzelhandel wie beispielsweise ein Discounter bleiben auch mit der Änderung ausgeschlossen.

-        Es gab bekanntlich weitere Anfragen, z.B. ein Taxi- Limousinen-Unternehmen.

-        Der bereits ansässige Pflegdienst kann weiter in der Karl-Marx-Straße 132 bleiben, er . Er hat eine gültige Baugenehmigung und hat damit Bestandsschutz, trotz unabhängig von der Änderung des B-Planes. Die Karl-Marx-Straße 132 Das Eckgrundstück wird mit in die Änderung einbezogen, damit auch dort die erweiterte Nutzung wenn der Pflegedienst rausgehen würde, dort nicht wieder nur „FahrzeugKfz-Hhandel und Werkstatt“ möglich wärewird.

Abstimmungsergebnis:

7 Zustimmungen / 0 Ablehnungen / 0 Enthaltungen – einstimmig empfohlen