Herr Priebe informiert, dass es im Kulturausschuss Diskussionen zur mittelfristigen Bildungsplanung, sprich Standortschließung ect. gab. Diese Entscheidungen haben ja unmittelbar auch Einfluss auf die Finanzen der Gemeinde Kleinmachnow. Er möchte nun gern wissen, wann die Ergebnisse dazu im Finanzausschuss diskutiert werden.

Frau Braune informiert, dass Sie dazu keine Antwort geben kann, weil Sie keine Informationen darüber hat.

Herr Priebe äußert die Bitte, dass darüber bitte zeitnah im Finanzausschuss berichtet wird.

Frau Richel kann dazu beitragen, dass die Beschlussvorlage zu diesem Thema nicht abgestimmt wurde. Es wurde sich darauf geeinigt, dass erst einmal eine Arbeitsgruppe gebildet wird, die an dieser Drucksache weiterdiskutiert.

Frau Richel hat ebenfalls eine Frage. Im Kulturausschuss wurde über die Vereinsförderung und insbesondere über die dortigen Personalkosten diskutiert. Sie möchte nun wissen, ob es nicht eine andere buchungstechnische Möglichkeit gibt, die Personalkosten zu verbuchen. Aus ihrer Sicht haben die Personalkosten nichts mit der Vereinsförderung zu tun.

Frau Braune informiert, dass die Personalkosten Bestandteil der Vereinsförderung sind. Die Personalkosten sind bei den Aufwendungen für die Zuschüsse an die Vereine berücksichtigt. Eine andere buchungstechnische Möglichkeit ist ihr nicht bekannt.

Frau Richel macht ihr Anliegen nochmals deutlich. Es gibt eine bestehende Vereinsförderrichtlinie, die nicht für diese Personalkosten so richtig fähig ist, weil sie immer projektbezogen ist. Es gibt eine Divergenz zwischen der Kurzfristigkeit der Beantragung eines Projektes, was dann für ein oder anderthalb Jahre läuft und andererseits immer wiederkehrenden Personalkosten, die langfristig sind. Die Frage ist, ob es buchungstechnisch nicht eine andere Möglichkeit gibt, die Personalkosten im Haushalt unterzubringen.

Frau Braune wird diese Anregung mitnehmen und prüfen. 

Frau Schwarzkopf gibt die Ergänzung zur Anfrage von Herrn Priebe, dass die Schließung der KITA Regenbogen noch nicht im Jahre 2022 geplant ist.

Herr Templin ergänzt ebenfalls, dass die vorgelegte Drucksache im Kulturausschuss dazu dient, eine Grundlage zu schaffen, für politische Entscheidungen.

Aus seiner Sicht macht es noch keinen Sinn, darüber im Finanzausschuss zu diskutieren. Er sieht die Diskussion dazu zielführender im Kulturausschuss.

Zur Thematik Vereinsförderrichtlinie merkt Herr Templin an, dass durch diese Förderrichtlinie der Kulturausschuss ermächtigt wird, einen Beschluss zu fassen, ob nämlich die Ausgaben entsprechend dem Budget erfolgen. Er ist der Meinung, dass der Fachbereich diese Angelegenheit nicht sachgerecht handhabt.

Herr Warnick möchte von den Mitgliedern des Finanzausschusses wissen, ob jemand etwas über Frau Arras weiß. Frau Arras hat als sachkundige Bürgerin nun seit über einem Jahr nicht mehr an den Sitzungen des Finanzausschusses teilgenommen.

Frau Pichl wird dies in der nächsten Fraktionssitzung klären und dem Vorsitzenden eine Information geben.

Frau Braune informiert die Mitglieder des Finanzausschusses darüber, dass wieder ein Terminplan für 2022 und ein Terminplan für die Haushaltsaufstellung 2023 erstellt wurde. Beide Terminpläne werden mit dem Protokoll versandt.     

aus dem Protokoll Nr. 16

F 19/16.21

Die Verwaltung wird den Terminplan für die Erstellung des Haushaltsplanes 2023 und den Terminplan für die Erstellung des Jahresabschlusses, Gesamtabschlusses usw. an alle Mitglieder des Finanzausschusses versenden.

Termin: mit Versendung des Protokolls vom 18.11.21