Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Kleinmachnow bestätigt den Beschluss der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft „Der Teltow“, die Ingenieurgruppe IVV GmbH mit der Erarbeitung des „Integrierten Verkehrsentwicklungskonzeptes für die Region Teltow, Kleinmachnow, Stahnsdorf“, zu beauftragen.

 

 

Maßgabe des Hauptausschusses

Der Hauptausschuss empfiehlt die Abstimmung des Verkehrsentwicklungskonzeptes für die Region Teltow, Kleinmachnow, Stahnsdorf mit dem Kreisentwicklungskonzept.

 

 

Anlage

Beschluss der KAT, DS-Nr. KAT-B-11/002

 

 

Ø Erläuterungen zur Drucksache durch den Bürgermeister Herrn Grubert.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 055/11 beteiligen sich:

Herr Burkardt

Herr Singer

Frau Sahlmann

 

 

Herr Lippoldt zu Protokoll

Natürlich wird hier etwas angeschoben, nur wissen wir nicht in welche Richtung. Genau den Punkt, den Herr Singer kritisiert, habe ich in den Ausschüssen genauso kritisiert. Sie vergeben hier für 100.000,00 Euro einen Auftrag und wissen nicht, wo es langgehen soll. Dabei haben wir in dieser Gemeinde hervorragende Vorarbeit geleistet. Schon 2002 mit dem Leitbild für eine nachhaltige Entwicklung und dieses ist im vergangenen Jahr noch einmal von der Gemeindevertretung einstimmig positiv zur Kenntnis genommen worden. Das Leitbild der Lokalen Agenda, auch für den Verkehr, und es ist das Mindeste, was bei einem solchen Gutachten, wenn es herausgeben wird, zur Grundlage gemacht werden muss. Die Gutachter müssen sich, soweit es Kleinmachnow angeht, auf unser Leitbild stützen und dieses in ein Konzept integrieren. Alles Andere ist verlorene Liebesmüh. Dann bekommen wir wie im Jahr 2002 Hoffmann & Leichter und die anderen Kommunen freuen sich, unendlichen Verkehr durch Kleinmachnow schieben können. So wird es wahrscheinlich auch in Zukunft sein, wenn diese Gemeinde nicht klar sagt, was sie vom Gutachter erwartet.

 

 

An der weiteren Aussprache zur DS-Nr. 055/11 beteiligen sich:

Bürgermeister Herr Grubert

Frau von Törne

 

 

Änderungsantrag von Herrn Lippoldt – Der Beschluss soll wie folgt ergänzt werden:

Die Gutachter legen für die Kleinmachnow spezifischen Belange das von der Gemeindevertretung beschlossene Leitbild für den Verkehr zu Grunde.

 

 

An der weiteren Aussprache zur DS-Nr. 055/11 beteiligt sich:

Herr Dr. Klocksin

 

 

Abstimmung zum Änderungsantrag:

Der Änderungsantrag wird mehrheitlich abgelehnt.

 

 

Abstimmung zur DS-Nr. 055/11:

Die DS-Nr. 055/11 wird mehrheitlich beschlossen.