Beschluss: mehrheitlich abgelehnt ohne Maßgabe

1.   Der Bebauungsplan KLM-BP-039 „Bereich An der Schneise“, in Kraft getreten am 27.10.2009, soll geändert werden. Die Änderung soll sich beschränken auf die Aufnahme einer ergänzenden textlichen Festsetzung zur Dachgestaltung sowie die Anpassung der überbaubaren Grundstücksfläche (Baufenster) auf dem Grundstück Meiereifeld 46 (Flur 12, Flurstücke 556 und  1209). Der Bebauungsplan wird im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt.

2.   Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs.1 BauGB ortsüblich bekanntzumachen.

3.   Der Bürgermeister wird beauftragt, einen Entwurf erarbeiten zu lassen und diesen der      Gemeindevertretung zur Billigung vorzulegen.

 

 

Anlagen

1.   Abgrenzung des Geltungsbereiches der 1. Änderung des Bebauungsplanes KLM-BP-039

2.   Gegenüberstellung der textlichen Festsetzungen Nr. 2.1 ff „Dächer“

3.   Antragsschreiben zur Änderung des B-Planes vom 01.03.2011

4.   Auszug aus dem rechtswirksamen B-Plan KLM-BP-039, Teil A (Planzeichnung)

5.   Darstellung der beabsichtigten Änderung des Baufensters auf dem Grundstück Meiereifeld 46

 

 

Ø Erläuterungen zur Drucksache durch den Bürgermeister Herrn Grubert.

 

 

Ø Auf Grund § 22 BbgKVerf fühlt sich Herr Dr. Klocksin befangen und nimmt nicht an der Aussprache und Abstimmung zur DS-Nr. 063/11 teil.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 063/11 beteiligen sich:

Herr Burkardt

Frau Sahlmann

Herr Musiol

Herr Lippoldt

Frau von Törne

 

 

Maßgabe der Fraktion BIK

Die Grundfläche des eingeschossigen Anbaus wird von 50m² auf 30m² reduziert.

 

 

An der weiteren Aussprache zur DS-Nr. 063/11 beteiligen sich:

Frau Neidel, FBL Bauen/Wohnen

Herr Burkardt

Frau Dr. Kipfel

Herr Templin

Herr Dr. Mueller

 

 

Abstimmung zur Maßgabe

Die Maßgabe wird mehrheitlich abgelehnt.

 

 

Abstimmung zur DS-Nr. 063/11:

Die DS-Nr. 063/11 wird mehrheitlich abgelehnt (5 Ja-Stimmen, 14 Nein-Stimmen, 2 Stimmenenthaltungen).