Sitzung: 22.08.2022 Bauausschuss
Herr Ernsting
Bebauungsplan
KLM-BP-020 „Kiebitzberge“, Normenkontrollanträge
Das Revisionsverfahren gegen das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg zum Bebauungsplan 020 „Kiebitzberge“ ist beendet, das BVerwG hat die Revision bedauerlicherweise zurückgewiesen, der Bebauungsplan „Kiebitzberge“ KLM-BP-020 ist damit unwirksam. Inzwischen liegt auch das schriftliche Urteil des BVerwG vor.
An der Diskussion beteiligen sich:
Frau Masche, Herr Schubert
‑ Das Urteil des
BVerwG wird mit der Niederschrift der heutigen Sitzung verteilt ‑