Sitzung: 07.03.2022 Hauptausschuss
1. Frau Sahlmann, Fraktion
B90/Grüne:
An Frau Sahlmann sind öfter Bürger herangetreten, die an die Verwaltung
schriftliche Fragen gerichtet haben und keine Antwort erhalten haben. Darüber
haben sie ihren Unmut geäußert.
Gibt es eigentlich eine Satzung zur Beantwortung von Anfragen, wo
Fristen drin stehen oder wie wird das gehandhabt mit den Anfragen der Bürger?
Herr Grubert beantwortet die
Frage:
Es gibt keine Satzung. Wir versuchen, die Anfragen immer zu
beantworten, auch relativ zeitnah, innerhalb von zwei bis drei Wochen. Sie
werden je nach Fachbereich im Haus verteilt. Manche bleiben auch direkt beim
Bürgermeister. In der Regel werden alle Anfragen beantwortet. Herr Grubert
schlägt eine Erinnerungsmail vor. Völlig unsinnige Anfragen werden nicht
beantwortet. Jede ernst gemeinte Anfragen wird beantwortet.
2. Herr Krüger, Fraktion CDU
Im Bauausschuss
hatte Herr Bültermann vorgeschlagen, Herrn Prof. Sommer in ein Gremium zu
schicken. Es ging um den Architektenwettbewerb zum Museum Jägerstieg. Auch Frau
Heilmann wurde vorgeschlagen sowie Frau Masche wollte mitwirken.
Herr Grubert beantwortet die
Frage:
Das war der Architektenwettbewerb, der fand in der letzten Wochen
Donnerstag und Freitag statt. Seitens der Gemeindevertretung waren Herr Dr.
Sommer als sachkundiger Einwohner aus dem Bauausschuss, Frau Masche und Frau
Heilmann anwesend. Es ist eine einvernehmliche Entscheidung getroffen worden.
Das Ergebnis wird mitgeteilt.
3. Alexandra Pichl, Fraktion B90/Grüne
Gibt es zu unserer
Partnerstadt in Polen auch Bestrebungen bezüglich der Ukraine-Hilfe?
Herr Grubert beantwortet die
Frage:
Im Zuge der Fahrt nach Zagan und auch der Zusammenarbeit mit der Stadt
Teltow ist Herrn Grubert bewusst geworden, dass die Partnerschaft - durch Corona
bedingt- liegengeblieben ist. Herr Grubert wird mit Świdnica Kontakt
aufnehmen. Er möchte auch dringend noch in diesem Jahr eine Partnerschaft mit
der Stadt Świdnica hinbekommen. Es ist jetzt ein guter Moment.