1. Frau Sahlmann, Fraktion B90/Grüne:

An Frau Sahlmann sind öfter Bürger herangetreten, die an die Verwaltung schriftliche Fragen gerichtet haben und keine Antwort erhalten haben. Darüber haben sie ihren Unmut geäußert.

Gibt es eigentlich eine Satzung zur Beantwortung von Anfragen, wo Fristen drin stehen oder wie wird das gehandhabt mit den Anfragen der Bürger?

 

Herr Grubert beantwortet die Frage:

Es gibt keine Satzung. Wir versuchen, die Anfragen immer zu beantworten, auch relativ zeitnah, innerhalb von zwei bis drei Wochen. Sie werden je nach Fachbereich im Haus verteilt. Manche bleiben auch direkt beim Bürgermeister. In der Regel werden alle Anfragen beantwortet. Herr Grubert schlägt eine Erinnerungsmail vor. Völlig unsinnige Anfragen werden nicht beantwortet. Jede ernst gemeinte Anfragen wird beantwortet.

 

 

2. Herr Krüger, Fraktion CDU

Im Bauausschuss hatte Herr Bültermann vorgeschlagen, Herrn Prof. Sommer in ein Gremium zu schicken. Es ging um den Architektenwettbewerb zum Museum Jägerstieg. Auch Frau Heilmann wurde vorgeschlagen sowie Frau Masche wollte mitwirken.

 

Herr Grubert beantwortet die Frage:

Das war der Architektenwettbewerb, der fand in der letzten Wochen Donnerstag und Freitag statt. Seitens der Gemeindevertretung waren Herr Dr. Sommer als sachkundiger Einwohner aus dem Bauausschuss, Frau Masche und Frau Heilmann anwesend. Es ist eine einvernehmliche Entscheidung getroffen worden. Das Ergebnis wird mitgeteilt.

 

 

3. Alexandra Pichl, Fraktion B90/Grüne

Gibt es zu unserer Partnerstadt in Polen auch Bestrebungen bezüglich der Ukraine-Hilfe?

 

Herr Grubert beantwortet die Frage:

Im Zuge der Fahrt nach Zagan und auch der Zusammenarbeit mit der Stadt Teltow ist Herrn Grubert bewusst geworden, dass die Partnerschaft - durch Corona bedingt- liegengeblieben ist. Herr Grubert wird mit Świdnica Kontakt aufnehmen. Er möchte auch dringend noch in diesem Jahr eine Partnerschaft mit der Stadt Świdnica hinbekommen. Es ist jetzt ein guter Moment.