Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Herr Schubert erläutert die Überlegungen der Gemeindevertretung bei der Aufstellung des Bebauungsplanes 044 und die Gründe, die dazu führten, dass insgesamt fünf Grundstücke die Möglichkeit zur Legalisierung des Dauerwohnens erhielten.

 

An der Diskussion beteiligen sich:

Herr Schubert, Frau Masche, Frau Scheib

 

Diskussionspunkte:

-        Die Grundstückseigentümer sollten gebeten werden, die Transparente an ihren Zäunen abzuhängen. Der Bebauungsplan ist rechtswirksam und hat das machbare Baurecht geschaffen.

-        Wie ist der Stand, die Entwässerung im Plangebiet „Klein Moskau“ zu verbessern?

 

Antworten (Herr Ernsting):

-        Die Verwaltung kann die betroffenen Eigentümer bei Gelegenheit ansprechen und um Beseitigung der Transparente bitten.

-        Die Hauptleitung des Entwässerungssystems in Richtung Teltowkanal soll vom dafür zuständigen Wasser- und Bodenverband, in dem die Gemeinde Mitglied ist, demnächst saniert werden.

-        Zur Sanierung weiterer Ableitungen wird es notwendig sein, dass die Grundstückseigentümer nicht genehmigte Bauten wie z. B. Schuppen, Ställe oder Zäune auf gemeindeeigenen Flächen oberhalb der Rohre zurückbauen. Einzelne Aufforderung zum Rückbau sind in Vorbereitung.

-        Entscheidend für das Funktionieren des Entwässerungssystems ist, dass die Abzugsgräben von den Eigentümern und Nutzern regelmäßig gepflegt werden.


Abstimmungsergebnis:

8 Zustimmungen / 0 Ablehnungen / 0 Enthaltungen – einstimmig empfohlen