Herr Musiol informiert, dass Frau Leißner an der heutigen Sitzung nicht teilnehmen kann, da es heute in Kleinmachnow einen Bombenfund gegeben hat und damit das Ordnungsamt in vollem Einsatz ist. Frau Neidel kann vielleicht zu den Punkten in der offenen Fragenliste antworten.

 

Lfd.-Nr. 16/2010 – Lärmschutz an Hauptstraßen

Frau Neidel informiert

Die Verwaltung hat sich erneut mit dem Landesbetrieb Straßenwesen Brandenburg in Verbindung gesetzt. Die Vertreter des Landesamtes sind nicht bereit, einen Vortrag zu halten, solange das Planfeststellungsverfahren für die L 77 neu nicht abgeschlossen ist. Telefonate in den letzten Tagen haben ergeben, dass dieser Stand sich nicht verändert hat, im Gegenteil, denn der Abwägungsprozess für das Planfeststellungsverfahren wird sich noch über einen längeren Zeitraum erstrecken. Es sind neue Aspekte zu berücksichtigen sind, nämlich das Naturschutzgesetz, so dass kein Termin genannt werden konnte, wann der Planfeststellungsbeschluss gefasst wird. Hintergrund der Frage ist, welche verkehrlichen Auswirkungen könnte die L 77 neu, die auf über die Ruhlsdorfer Straße auf den Stahnsdorfer Damm treffen wird, für Kleinmachnow, insbesondere auf dem Zehlendorfer Damm, damit verbunden sein. Ein Mitarbeiter hat sich indes bereit erklärt, eine Gesamtschau zu geben, was in der Region an Planungen und neuen Straßen, betreffend die B 101, L 40, L 77 und L 76, geplant ist. Die Verwaltung versucht, zur nächsten Sitzung eine regionale Planungsschau mit Vortrag zu organisieren.

 

Lfd.-Nr. 2/2011 – Schneeberäumung an Glascontainern

Frau Neidel informiert

Es liegt inzwischen ein Angebot vom Bauhof der Gemeinde vor. Die Schneeberäumung würde pauschal 1.356,43 € kosten. Die Verwaltung erachtet diese Beräumung als sinnvoll. Fest steht jedoch noch nicht, ob die Beräumung bei Bedarf oder pauschal beauftragt wird. Im nächsten Winter wird bei Schneefall eine Beräumung der Glascontainer erfolgen.

 

Lfd.-Nr. 8/2011 – Pflegearbeiten im Bannwald

Frau Neidel informiert

Es liegt ein konkreter Terminvorschlag vor: Donnerstag, der 26. Mai 2011 um 09:00 Uhr, Treffpunkt Karl-Marx-Straße.

 

Lfd.-Nr. 11/2011 – Winterdienst, Aufstellung von Park- und Halteverbotsschildern

Lfd.-Nr. 12/2011 – Winterdienst, Beschluss aus 2008

Zu diesen beiden offenen Fragen wird Frau Leißner in der nächsten Sitzung informieren.

 

Herr Lippoldt – zu Protokoll

Zitat: „Es war auch nicht die Absicht, dass Frau Neidel kurzfristig Stellung nehmen muss. Der Beschluss, den Winterdienst komplett neu zu organisieren, diesen Auftrag hat die Gemeindevertretung im November 2008 erteilt, insofern war jetzt keine dringende Eile geboten, wir hätten drei Jahre Zeit gehabt, der nächste Winter kommt und wir haben vor der letzten Winterperiode einen Dringlichkeitsantrag hier eingebracht, das Drama auf den Straßen war immer das Gleiche, Autos kamen nicht vorwärts, Menschen lagen am Boden und es geht nicht, dass wir jetzt wieder bis zum Winter warten und dann sagen, wenn der Schnee vorbei ist, sprechen wir noch einmal darüber.“

 

Lfd.-Nr. 13/2011 Lärmschutzwand Adolf-Grimme-Ring

Frau Neidel informiert

Diese Wand ist keine Lärmschutzwand, sondern eine Schutzwand und wird noch in diesem Jahr gebaut.

 

An der Diskussion beteiligen sich:

Herr Musiol, Frau Neidel, Herr Tauscher, Herr Lippoldt.

 

Fazit der Diskussion: gemeint ist bei dieser Frage der Sachstand der Lärmschutzwand Schopfheimer Allee.

 

Frau Neidel informiert

Der Bau der Lärmschutzwand an der zukünftigen „Schopfheimer Allee“ wird im Zusammenhang mit dem Straßenbau, frühestens im Jahr 2012, erfolgen.

 

Lfd.-Nr. 14/2011 Auslobung Umweltpreis

Hierzu gibt es auf der heutigen Sitzung einen Tagesordnungspunkt (TOP 7).