Sitzung: 18.05.2011 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Herr
Musiol informiert, dass Frau Leißner an der heutigen Sitzung nicht teilnehmen
kann, da es heute in Kleinmachnow einen Bombenfund gegeben hat und damit das
Ordnungsamt in vollem Einsatz ist. Frau Neidel kann vielleicht zu den Punkten
in der offenen Fragenliste antworten.
Lfd.-Nr. 16/2010 –
Lärmschutz an Hauptstraßen
Frau
Neidel informiert
Die
Verwaltung hat sich erneut mit dem Landesbetrieb Straßenwesen Brandenburg in
Verbindung gesetzt. Die Vertreter des Landesamtes sind nicht bereit, einen
Vortrag zu halten, solange das Planfeststellungsverfahren für die L 77 neu
nicht abgeschlossen ist. Telefonate in den letzten Tagen haben ergeben, dass
dieser Stand sich nicht verändert hat, im Gegenteil, denn der Abwägungsprozess
für das Planfeststellungsverfahren wird sich noch über einen längeren Zeitraum
erstrecken. Es sind neue Aspekte zu berücksichtigen sind, nämlich das
Naturschutzgesetz, so dass kein Termin genannt werden konnte, wann der
Planfeststellungsbeschluss gefasst wird. Hintergrund der Frage ist, welche
verkehrlichen Auswirkungen könnte die L 77 neu, die auf über die Ruhlsdorfer
Straße auf den Stahnsdorfer Damm treffen wird, für Kleinmachnow, insbesondere
auf dem Zehlendorfer Damm, damit verbunden sein. Ein Mitarbeiter hat sich indes
bereit erklärt, eine Gesamtschau zu geben, was in der Region an Planungen und
neuen Straßen, betreffend die B 101, L 40, L 77 und L 76, geplant ist. Die
Verwaltung versucht, zur nächsten Sitzung eine regionale Planungsschau mit
Vortrag zu organisieren.
Lfd.-Nr. 2/2011 –
Schneeberäumung an Glascontainern
Frau
Neidel informiert
Es
liegt inzwischen ein Angebot vom Bauhof der Gemeinde vor. Die Schneeberäumung
würde pauschal 1.356,43 € kosten. Die Verwaltung erachtet diese Beräumung als
sinnvoll. Fest steht jedoch noch nicht, ob die Beräumung bei Bedarf oder pauschal
beauftragt wird. Im nächsten Winter wird bei Schneefall eine Beräumung der
Glascontainer erfolgen.
Lfd.-Nr. 8/2011 –
Pflegearbeiten im Bannwald
Frau
Neidel informiert
Es
liegt ein konkreter Terminvorschlag vor: Donnerstag, der 26. Mai 2011 um 09:00
Uhr, Treffpunkt Karl-Marx-Straße.
Lfd.-Nr. 11/2011 –
Winterdienst, Aufstellung von Park- und Halteverbotsschildern
Lfd.-Nr. 12/2011 –
Winterdienst, Beschluss aus 2008
Zu
diesen beiden offenen Fragen wird Frau Leißner in der nächsten Sitzung
informieren.
Herr
Lippoldt – zu Protokoll
Zitat:
„Es war auch nicht die Absicht, dass Frau Neidel kurzfristig Stellung nehmen
muss. Der Beschluss, den Winterdienst komplett neu zu organisieren, diesen
Auftrag hat die Gemeindevertretung im November 2008 erteilt, insofern war jetzt
keine dringende Eile geboten, wir hätten drei Jahre Zeit gehabt, der nächste
Winter kommt und wir haben vor der letzten Winterperiode einen
Dringlichkeitsantrag hier eingebracht, das Drama auf den Straßen war immer das
Gleiche, Autos kamen nicht vorwärts, Menschen lagen am Boden und es geht nicht,
dass wir jetzt wieder bis zum Winter warten und dann sagen, wenn der Schnee
vorbei ist, sprechen wir noch einmal darüber.“
Lfd.-Nr. 13/2011 Lärmschutzwand
Adolf-Grimme-Ring
Frau
Neidel informiert
Diese
Wand ist keine Lärmschutzwand, sondern eine Schutzwand und wird noch in diesem
Jahr gebaut.
An
der Diskussion beteiligen sich:
Herr
Musiol, Frau Neidel, Herr Tauscher, Herr Lippoldt.
Fazit
der Diskussion:
gemeint ist bei dieser Frage der Sachstand der Lärmschutzwand Schopfheimer
Allee.
Frau
Neidel informiert
Der
Bau der Lärmschutzwand an der zukünftigen „Schopfheimer Allee“ wird im
Zusammenhang mit dem Straßenbau, frühestens im Jahr 2012, erfolgen.
Lfd.-Nr. 14/2011
Auslobung Umweltpreis
Hierzu
gibt es auf der heutigen Sitzung einen Tagesordnungspunkt (TOP 7).