Sitzung: 02.05.2022 Hauptausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 021/22
Beschlussvorschlag
1) Die Stellungnahmen, die im Rahmen der
Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden zum Entwurf des
vorhabenbezogenen Bebauungsplanes KLM-VEP-003 „Kanalweg 4“ eingegangen
sind, wurden geprüft. Das Ergebnis ist in den Anlagen 2 und 3 dargestellt.
2)
Der
Bürgermeister wird beauftragt, die Bürger sowie die Behörden / Träger
öffentlicher Belange, die Stellungnahmen vorgebracht haben, von diesem Ergebnis
in Kenntnis zu setzen. Dabei sind die Gründe anzugeben, die zu dem
Abwägungsergebnis führten. Bei einer Vorlage des Bebauungsplanes nach § 10
Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) sind die nicht berücksichtigten
Stellungnahmen mit einer Stellungnahme der Gemeinde beizufügen.
Herr
Ernsting, Fachbereichsleiter Bauen/Wohnen, erläutert die vorliegende
Beschlussvorlage.
Der
Gemeindevertretung wird einstimmig empfohlen, die DS-Nr. 021/22 auf die
Tagesordnung ihrer Sitzung am 19.05.2022 zu setzen.