Sitzung: 18.05.2011 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Frau
Neidel führt ein
Bei
der letzten Vorstellung waren die Ausschussmitglieder und die Verwaltung nicht
zufrieden mit der Bezeichnung und den Inhalten der Ausschilderung. Wir tragen
den regionalen Gedanken mit und wollen so ein Leitsystem für die Region gerne
unterstützen, sahen aber die Kleinmachnower Belange nicht ausreichend
berücksichtigt. Insofern gab es zwischen der Verwaltung und Herrn Müller
Gespräche, wo die Forderungen der Verwaltung konkretisiert wurden, z. B. dass
touristische Informationen ausgeschildert werden und die Sicherheit darüber
vorhanden ist, dass sich Hotels und gastronomische Einrichtungen beteiligen. Diese
Anforderungen sind eingearbeitet worden und das nun vorhandene Konzept ist
schlüssig.
Herr
Müller verteilt an die Ausschussmitglieder das Konzept: „Gemeinsames
touristisches Wegeleitsystem für: Teltow · Kleinmachnow · Stahnsdorf“ und trägt
dieses vor.
An
der Diskussion beteiligen sich:
Herr
Tauscher, Frau Sahlmann, Frau von Törne, Herr Dr. Baumgraß, Herr Musiol, Frau
Neidel, Herr Lippoldt, Herr Kreemke.
Herr
Musiol
Regt
eine Meinungsbildung an, um für die Verwaltung einen Leitfaden zu erhalten bzw.
ob an diesem Wegeleitsystem weiter gearbeitet werden soll oder nicht.
Frau
Sahlmann:
Ja, weiter verfolgen.
Herr Tauscher: Die Verwaltung sollte eine Stellungnahme in Verbindung mit der
Werbesatzung erarbeiten und diese dem Ausschuss vorlegen. Diese Information
muss kein Beschluss sein, aber vielleicht eine Mitteilung. Wenn sie jedoch zu
Ergebnissen kommt, die eine Beschlussvorlage erfordern, dann stellen Sie diese
dem Ausschuss zur Verfügung und dieser wird sein Votum abgeben.
Herr Kreemke: Es muss eine Weiterverfolgung geben.
Frau von Törne: Keine Weiterverfolgung.
Herr Lippoldt: Keine Weiterverfolgung. Die Werbeanlagensatzung gilt in der
Gemeinde Kleinmachnow nur für Grundstücke außerhalb des öffentlichen
Straßenlandes, deshalb würde diese Art der Beschilderung nicht unter die
Werbeanlagensatzung fallen, sondern käme zusätzlich. Ich halte das für diesen
Ort nicht angemessen.
Herr Baumgraß: Weiterverfolgung ja, aber nur als Gesamtkonzept von allen
Beschilderungen.
Herr Musiol: Weiterverfolgung ja, aber es fehlt dem Ausschuss der Überblick,
was im Moment an Werbeverträgen vorhanden ist, inwieweit jetzt beworben wird
was den ganzen Ort betrifft. Das muss in die Entscheidung des Ausschusses mit
einfließen und fehlt im Moment als Vorlage für die Entscheidung. Wenn das
System eingeführt wird, müssen andere Schilder reduziert werden. Möchte in
Kleinmachnow nicht noch mehr Schilder haben.
Herr Musiol bedankt sich
bei Herrn Müller und verabschiedet ihn.