Sitzung: 19.05.2022 Gemeindevertretung
Entwicklung
der Einwohnerschaft per 19.05.2022
Einwohner mit Hauptwohnung: 20.502
Einwohner mit Nebenwohnung: 728
Corona
7-Tage Inzidenz im Landkreis PM: 308,3
Gesamtfälle im Landkreis: 65.766
Gesamtfälle in Kleinmachnow: 5.171
Aktuell Infizierte in Kleinmachnow: 39
Ukraine
Geflüchtete Personen aktuell im Ort: 309
Kinder von 0-6 Jahren: 31
Kinder von 7-12 Jahren: 46
Jugendliche von 13-18 Jahren: 49
Haushalte, die geflüchtete
Personen aufgenommen haben: 115
In Kleinmachnow angemeldete
geflüchtete Personen: 267
nh-Hotel
Ab dem 1. Juni 2022 soll für sechs
Monate eine Etage des nh-Hotels für die Unterbringung von Kriegsflüchtlingen
aus der Ukraine zur Verfügung gestellt werden. Die Übergabe erfolgt in der
nächsten Woche. Der „Willkommensladen“ ist bereits in das Gebäude eingezogen.
Nordahl
Grieg
Zum Gedenken an Nordahl Grieg wurden,
wie in den vergangenen Jahren auch, am 17. Mai Kränze am Gedenkstein
niedergelegt. Mit dabei waren Vertreter der norwegischen Botschaft, eine
Vertreterin der Norwegischen Seemannskirche, Mitglieder des Heimat- und
Kulturvereins und Vertreter der Maxim-Gorki-Gesamtschule. Am 18. August 2022
findet auch wieder der Nordahl-Grieg-Gedenklauf statt.
Regenbogenfahne
Am 17. Mai, dem Internationalen Tag
gegen Homo, Bi-, Inter- und Transphobie, wurde auch in Kleinmachnow wieder die
Regenbogenfahne gehisst. Die Anregung dies zu tun kam vor einigen Jahren von
Herrn Singer, der selbstverständlich auch anwesend war.
Stadtradeln
In Kleinmachnow gibt es 259 aktiv Beteiligte in 32 Teams. In der ersten
Woche wurden 17.500 km erradelt, das entspricht einer Einsparung von 3,4t CO2.
Steinweg-Schule:
Platz 2
Grundschule
Auf dem Seeberg: Platz 3
Eigenherd-Schule:
Platz 5
Die
Schulen erradelten bisher 6.300 km, das Rathaus erradelte bisher 2.000 km.
Städtepartnerschaft
Schopfheim
Am 6. Mai 2022 fand im Rathaus die Eintragung
der zwei Altbürgermeister und des aktiven Bürgermeisters Schopfheims ins
Goldene Buch der Gemeinde Kleinmachnow statt. Alle drei haben sich über die
zuteil gewordene Ehre sehr gefreut und sich im Anschluss an die Eintragung ins
Goldene Buch noch das Theaterstück „100 Jahre Kleinmachnow in 100 Minuten“ im
Augustinum angeschaut.
Besuch
aus Schopfheim im September 2022
In der Zeit vom 15. bis 18. September
2022 wird im Rahmen einer städtepartnerschaftlichen Begegnung eine Delegation
aus Schopfheim die Gemeinde Kleinmachnow besuchen. Gleichzeitig wurden noch
jeweils drei Vertreter aus den Partnerschaftskommunen Schopfheims, Ronneby und
Poligny, nach Kleinmachnow eingeladen. Ich würde mich freuen, wenn wir in
diesem Jahr ein Partnerschaftskomitee in Kleinmachnow gründen würden.
Namibia
Es gibt in Kleinmachnow eine Gruppe
von Personen, die sich dafür einsetzen, eine Delegation aus Namibia nach
Kleinmachnow einzuladen. Seitens der Stadt Keetmanshop in Namibia gibt es
großes Interesse, Verwaltungsstrukturen im Land Brandenburg und ganz
Deutschland kennenzulernen. Dieses Projekt wird von der Bundesregierung
unterstützt und zu 90 Prozent gefördert. Die Gemeinde Kleinmachnow wird den
Antrag unterstützen und mit 1.500,00 Euro bezuschussen. Das Projekt soll Ende
September 2022 stattfinden. Genauere Informationen dazu erfolgen noch.
Nachfragen:
Herr
Bültermann, Vorsitzender Fraktion SPD/DIE LINKE/PRO
Der Bürgermeister hat schon sehr viel
ausgeführt zu dem, was ich erfragen bzw. erbitten wollte. Die
Namibia-Initiative Kleinmachnow ist persönlich in höchstem Maße aktiv geworden.
Verschiedene Mitglieder dieser Gruppe waren vor Ort und haben dort, auch im
Sinne diplomatischer Kontakte, eine zukünftige Partnerschaft in Vorbereitung am
Leben erhalten können. Haushalterisch haben wir die Möglichkeit,
Städtepartnerschaften zu pflegen. Ich freue mich, dass die Möglichkeit besteht,
eine Delegation aus Keetmanshop in Kleinmachnow begrüßen zu können. Swidnica
war ja die Stadt, die wir als mögliche Partnerstadt vor Keetmanshop eingebunden
haben. Ich will das nicht umkehren. Wie ist der aktuelle Stand mit Swidnica?
Inwieweit kann weiterhin Kontakt aufgenommen werden mit der Aussicht, dass eine
Städtepartnerschaft mit Keetmanshop möglich wird?
Bürgermeister
Herr Grubert
Mit Keetmanshop wollen wir durch die
Verwaltungsbekanntschaft eroieren, was man machen kann. Über eine
Städtepartnerschaft mit Keetmanshop müssen wir nach dem Besuch entscheiden.
Leider muss ich Ihnen sagen, dass wir mit Swidnica seit ein paar Monaten keinen
Kontakt haben. Wir sind da aber dran. Ich habe schon mehrmals ausgeführt, dass es
mit Swidnica das Problem gibt, dass der Landkreis Swidnica an einer
Städtepartnerschaft sehr interessiert ist, aber die Stadt Swidnica nicht so
sehr. Wir müssten eigentlich eine Städtepartnerschaft mit der Stadt Swidnica
aufnehmen, weil sie unserer Größenordnung entspricht. Wenn es uns trotz
mehrmaliger Versuche bis zum Sommer nicht gelingen sollte, werden wir mit der
deutsch-polnischen Gesellschaft Kontakt aufnehmen, ob es andere Partnerstädte
in dem Bereich gibt. Ich werde eine Partnerschaft, die nicht möglich ist, dann
auch nicht weiterverfolgen können. Wir laden den Landrat von Swidnica gerne
nach Kleinmachnow ein, aber ich glaube, dass sich auf einer Ebene Landkreis zu
Kommune keine Partnerschaft ergeben wird. Wir brauchen eine Stadt mit 10.000
bis 20.000 Einwohnern und nicht einen Landkreis, der riesengroß ist. Darüber
könnte man vielleicht im KuSo-Ausschuss diskutieren.
Frau
Schwarzkopf, Fraktion B 90/Grüne
Sie sagten, dass das nh-Hotel ab dem
1. Juni für sechs Monate zur Verfügung steht. Meine letzte Information, dass
das nh-Hotel bis Oktober zur Verfügung steht. Steht es jetzt bis Dezember zur
Verfügung?
Bürgermeister
Herr Grubert
Das nh-Hotel steht bis November 2022
zur Verfügung.
Herr
Steinacker, BIK-Fraktion
Im Bericht des Bürgermeisters habe
ich nichts von der Eröffnung der zweiten Elektromobilitätsstation am 1. Juni
2022 am Adam-Kuckhoff-Platz vernommen. Das E-Bike-Fahren in Kleinmachnow wird
noch spannender, denn wir können das Mobilitätsnetzwerk vom Rathausmarkt zum
Adam-Kuckhoff-Platz und wieder zurück ausprobieren. Das befördert ja auch das
Fahrradfahren.
Bürgermeister
Herr Grubert
Das tut mir sehr leid, ich habe es
vergessen, da ich zu der Zeit im Urlaub bin. Die zweite Mobilstation wird am 1.
Juni 2022 um 17:00 Uhr am Adam-Kuckhoff-Platz eröffnet. Der stellvertretende
Bürgermeister, Herr Piecha, wird mich bei der Veranstaltung vertreten. Vielen
Dank für die Erinnerung, Herr Steinacker. Die Einladungen wurden heute an alle
Mitglieder der Gemeindevertretung verschickt.
Herr
Steinacker, BIK-Fraktion
Kleinmachnow ist ja in der
Ukraine-Hilfe weiterhin sehr aktiv und zwar auf Verwaltungs- und auf
Einwohnerinnen- und Einwohnerebene. Letzte Woche Dienstag gab es eine
Informationsveranstaltung, an der nur wenige Personen teilgenommen haben, auf
der aber sehr interessante Dinge besprochen wurden. Im Nachgang zu dieser
Veranstaltung möchte ich die Verwaltung darum bitten, dass die Informationen
auf unserer Website z. B. bezüglich dieser Unterkunftspauschale aus Mitteln des
Asylbewerberleistungsgesetzes angepasst werden. Die scheinen nicht ganz aktuell
zu sein und korrespondieren auch nicht mit den ebenfalls nicht ganz aktuellen
Informationen auf der Website des Landkreises. Mein Vorschlag wäre, sich
diesbezüglich noch einmal mit dem Landkreis zum aktuellen Stand abzustimmen.
Bürgermeister
Herr Grubert
Ich werde das in der nächsten Woche
mit Herrn Kullack besprechen und dann aktualisieren lassen.
Herr
Templin, Vorsitzender der BIK-Fraktion
Ich wollte nur sagen, dass gerade
diese Phase des Rechtskreiswechsels sehr aufwendig ist. Man hört von der einen
Stelle, dass das, was die andere Stelle sagt, nicht richtig ist. Frau Kroemer
hat die Gastfamilien, wo ukrainische Flüchtlinge gemeldet sind, sehr schnell
per E-Mail mit Informationen versorgt. Sie kann ja auch nur die Informationen
weitergeben, die sie vom Landkreis bekommt. Heute ist z. B. eine Information
des Landkreises an die Gastfamilien verschickt worden. Es ist natürlich gut,
das auf der Internetseite darzustellen, insbesondere damit auch andere Akteure
die Informationen haben. Von Seiten der Verwaltung, vom Fachbereich und von
Frau Kroemer ist alles sehr gut organisiert und hilfreich. Wir bekommen auf
diesem Weg Informationen früher, als sie auf der Internetseite des Landkreises
dargestellt sind.
Bürgermeister
Herr Grubert
Danke, Herr Templin. Ich werde Ihr
Lob an Frau Kroemer, die sich wirklich sehr engagiert, weiterreichen.